Verhältnis angespannt Steinmeier wirbt in Warschau für Rechtsstaat und Demokratie
Warschau (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Werte der Aufklärung geworben.
„Wir haben uns auf den Rechtsstaat als Mittler verständigt, er ist der Garant von Freiheit und Demokratie“, sagte Steinmeier beim Besuch der Buchmesse in Warschau.
Ohne die rechtskonservative Regierung in Polen direkt anzusprechen, warnte Steinmeier vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur. „Kritik ist ein Mittel der Aufklärung“, sagte er nach vorab verbreitetem Redetext. Gemeinsam mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda besuchte er den deutschen Stand der Buchmesse, die in diesem Jahr Deutschland als Partner hat.
Steinmeier zitierte in seiner Rede auch den früheren polnischen Präsidenten Lech Kaczynski, der sich in einem Interview mit den Werten von Freiheit und Aufklärung identifiziert habe. Lech Kaczynski war 2010 bei einem Flugzeugabsturz in der Nähe des russischen Smolensk ums Leben gekommen. Sein Bruder Jaroslaw ist Chef der Regierungspartei PiS.
Seit dem Regierungsantritt der rechtskonservativen PiS 2015 gibt es Spannungen im bilateralen Verhältnis, etwa in der Flüchtlingspolitik. Die Einschränkung der Kompetenzen des Verfassungsgerichts in Polen hat europaweit Kritik ausgelöst.
