Streit über Kuba spaltet den Amerika-Gipfel
Cartagena de Indias (dpa) - Das sozialistische Kuba sorgt wieder für Verstimmung. Den USA gehen Forderungen von Teilnehmern auf dem Amerika-Gipfel zu weit. Auch beim Thema Drogenbekämpfung prallen unterschiedliche Konzepte aufeinander.
Die Außenminister der 33 teilnehmenden Länder konnten sich bis zum späten Freitagabend am Gipfelort Cartagena de Indias auf keine einheitliche Linie für eine Abschlusserklärung einigen. Sowohl in der Kuba-Frage als auch bei anderen strittigen Themen wie Drogenbekämpfung und Falkland-Inseln machten die USA klar, dass sie andere Schwerpunkte setzen.
Noch vor Beginn des zweitägigen Gipfels am Samstag blockierten die USA nach Angaben der venezolanischen Delegation zwei Paragraphen im Entwurf der Abschlusserklärung. Darin wird zum einen der Wunsch nach einer Einladung Kubas zu künftigen Amerika-Gipfeln ausgedrückt und zum anderen ein Ende des US-Embargos gegen Kuba angemahnt.
Nach Angaben der staatlichen venezolanischen Nachrichtenagentur „Agencia Venezolana de Noticias“ legten die USA ihr Veto gegen die entsprechenden Textpassagen der Deklaration ein. US-Präsident Barack Obama, der am Abend in Cartagena mit mehr als 20 bereits anwesenden Staats- und Regierungschefs an einem Gala-Dinner teilnahm, bekräftigte am Freitag die Haltung der USA in diesem Punkt. Havanna habe keinerlei Interesse gezeigt, seine Beziehungen zu den USA zu verändern. Die kubanische Regierung sei auch nicht bereit, die demokratischen Rechte und die Menschenrechte der Kubaner zu respektieren, sagte er in einem Interview.
Ecuadors Staatschef Rafael Correa blieb aus Protest gegen den Ausschluss Kubas als einziger Staatschef dem Gipfel in Cartagena fern. Es herrscht in Lateinamerika weitgehend Einmütigkeit darüber, dass Kuba an dem nächsten Gipfel 2015 in Panama teilnehmen soll.
Mit Blick auf die Drogenbekämpfung unterstrich Obama, der nach 2009 das zweite Mal an einem Amerika-Gipfel teilnimmt, zwar die Verantwortung Washingtons für eine Reduzierung der Nachfrage für Rauschgift in den USA. Allerdings lehnt die US-Regierung jedwede Form einer Drogen-Legalisierung strikt ab. Dafür wirbt aber Guatemalas Präsident Otto Pérez Molina, der den seit Jahrzehnten andauernden Anti-Drogenkrieg für gescheitert hält und neue Wege in der Rauschgiftbekämpfung fordert.
Eine Sackgasse zeichnet sich auch beim Thema Falkland-Inseln ab, die seit 1833 britisches Überseegebiet sind, die Buenos Aires aber als argentinisch ansieht. Argentiniens Außenminster Héctor Timerman sprach von einer „kolonialen Aggression“, fügte aber hinzu: „Wir sind glücklich, dass 32 der 34 Staaten (ohne USA/Kanada) die souveränen Rechte Argentiniens stützen.“ Er drängt in Cartagena auf eine gemeinsame Gipfelerklärung zu dem Thema.
