Studie: Erfolge im Kampf gegen Korruption
Die OECD lobt Deutschland, sagt aber auch, dass die Strafen noch zu gering ausfallen.
Washington. Aus den Schmiergeld-Affären um Siemens, Daimler und den MAN-Konzern haben deutsche Behörden und Gerichte gelernt. Wie aus einem neuen Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervorgeht, haben schärfere Maßnahmen gegen Bestechung zu Erfolgen bei der Bekämpfung internationaler Korruption geführt. Seit 2005, so die OECD, wurden in Deutschland 70 Personen wegen Bestechung ausländischer Amtsträger verurteilt.
Die OECD hebt positiv hervor, dass in Deutschland die maximale Geldstrafe für Bestechung von 1,8 Millionen Euro auf 10,8 Millionen Euro für eine Einzelperson versechsfacht und die höchstmögliche Gefängnisstrafe von fünf auf zehn Jahre erhöht wurde.
Zudem habe Berlin die Zusammenarbeit mit anderen Ländern weiter verstärkt. 2010 hat dies dazu beigetragen, dass Siemens in einer Schmiergeldaffäre von einem US-Gericht zu einer Strafe von 280 Millionen Dollar verurteilt werden konnte.
Eine wichtige Rolle spielt laut OECD in Deutschland auch die bessere Schulung von Polizisten, Staatsanwälten und Richtern.
Trotz des allgemeinen Lobs weist die Studie auf einige Mängel hin. Kritisiert wird unter anderem, dass Strafen häufig zu mild ausfallen. Dies würde zur Folge haben, dass der erwünschte Abschreckungseffekt ausbleibt.
