Trotz ATT-Vertrag Tausende sterben durch illegalen Waffenhandel
Genf (dpa) - Im Jemen und in anderen Ländern sterben nach Angaben von Menschenrechtlern Tausende Menschen, weil Waffenlieferländer den internationalen Vertrag über den Waffenhandel (ATT) verletzen.
Zum Auftakt der Konferenz der Vertragsstaaten in Genf stellten Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, unter anderem die USA, Großbritannien und Frankreich an den Pranger. „Etwa eine halbe Million Menschen werden jedes Jahr weltweit durch Waffen getötet und Millionen sind in brutalen Konflikten gefangen, die durch den rücksichtslosen Waffenhandel angeheizt werden“, so Amnesty.
Der im Dezember 2014 in Kraft getretene Vertrag reguliert Import, Export und Transfer konventioneller Waffen. Er verbietet Waffenverkäufe, wenn das Risiko groß ist, dass damit Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen begangen werden. 130 Länder haben unterzeichnet, 92 ratifiziert, darunter Deutschland. Die großen Waffenexporteure China und Russland sind nicht dabei. Die USA haben zwar unterschrieben, aber noch nicht ratifiziert.
Die Menschenrechtler werfen vielen Ländern vor, Importe und Exporte nicht wie im Vertrag verlangt korrekt anzugeben. „Tausende Zivilisten werden wegen unverantwortlicher Waffentransfers getötet und verletzt“, sagte die Vorsitzende der Nichtregierungsorganisation „Control Arms“, Anna Macdonald, in Genf.
„Noch hält sich nicht jeder an alle Regeln, aber das wird besser“, sagte der finnische Diplomat und Konferenzpräsident Klaus Korhonen. Von den 20 größten Waffenexporteuren seien 17 eingebunden. „Mit Russland und China sind wir ständig im Dialog.“
