UN-Diplomaten rechnen mit Rücktritt von Syrien-Vermittler
Genf (dpa) - Diplomaten am Genfer UN-Sitz rechnen mit einem baldigen Rücktritt des Syrien-Vermittlers Lakhdar Brahimi. Weil die Bemühungen um eine Verhandlungslösung für den Bürgerkrieg in Syrien stagnierten, sehe Brahimi keine andere Möglichkeit.
Das sagten Diplomaten, die namentlich nicht genannt werden wollten. Im UN-Pressebüro hieß es hingegen: „Die Gerüchte sind falsch.“
„Man rechnet damit, dass Brahimi seine Entscheidung im Mai öffentlich bekanntgibt“, sagt ein hochrangiger Diplomat im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Dem Vernehmen nach hat der 80-jährige Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga den UN-Generalsekretär Ban Ki Moon über seine Absicht informiert. Aus Loyalität bleibe er im Amt, bis ein Nachfolger gefunden sei, hieß es.
Der algerische UN-Diplomat hatte die Aufgabe im September 2012 vom früheren UN-Chef Kofi Annan übernommen, der seinerseits nach vergeblichen Bemühungen um eine Konfliktlösung zurückgetreten war. Ban Ki Moon hatte im März erklärt: „Der politische Prozess befindet sich in einer Krise.“ Keine der Konfliktparteien zeige Kompromissbereitschaft oder ein wirkliches Bewusstsein für das Leiden des syrischen Volkes.
Vor wenigen Tagen warf der UN-Generalsekretär den Bürgerkriegsparteien vor, die Bereitstellung von Hilfsgütern für Zivilisten zu behindern. Seinen Angaben zufolge wird 3,5 Millionen Menschen der Zugang zu Hilfsgütern und zur medizinischen Versorgung verwehrt.
Syriens Opposition machte am Freitag die Regierung von Präsident Baschar al-Assad dafür verantwortlich und forderte den UN-Sicherheitsrat auf, einzuschreiten und die Hilfslieferungen durchzusetzen. Die Oppositionsplattform Nationale Koalition erklärte in Istanbul, eine im Februar verabschiedete Resolution sehe weitere Schritte vor, falls die Lieferung von Hilfsgütern für Zivilisten weiter blockiert würde. Dies sei aber nun der Fall.
Nach Angaben aus syrischen Oppositionskreisen will der Vorsitzende der Allianz, Ahmed al-Dscharba, Anfang Mai mit einer Delegation nach Washington reisen und dort um Unterstützung werben. Schätzungen von Menschenrechtlern zufolge sind im Syrien-Krieg bereits mehr als 150 000 Menschen umgekommen.
