UN: EU-Soldaten sollen Minderjährige missbraucht haben
Genf (dpa) - Mehrere georgische Soldaten sowie französische Militärangehörige stehen nach UN-Angaben im Verdacht, in Afrika Minderjährige sexuell missbraucht zu haben.
Entsprechende Aussagen von Zeugen in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) seien „äußerst alarmierend“, erklärte der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein. Die EU, Georgien und Frankreich sowie eines weiteres Land, das zunächst nicht benannt wurde, hätten strafrechtliche Ermittlungen zugesagt. Die EU unterstrich in einer Reaktion, sie verfolge „eine Null-Toleranz- Politik, wenn es um sexuelles Fehlverhalten oder kriminelle Handlungen geht“.
Mehrere Mädchen in der ZAR, die seinerzeit zwischen 14 und 16 Jahren alt waren, sagten demnach einem UN-Team, sie seien von Soldaten der europäischen Militärmission EUFOR für Sex bezahlt oder vergewaltigt worden. Ein siebenjähriges Mädchen berichtete, es habe für Oralsex mit Soldaten der französischen Sangaris-Militärmission eine Flasche Wasser und eine Packung Kekse bekommen.
Das Mädchen und ein neunjähriger Junge gaben an, auch andere Kinder seien von französischen Soldaten missbraucht worden. „Das sind äußerst schwerwiegende Vorwürfe, und es ist dringend erforderlich, dass dies rasch untersucht wird“, sagte Al-Hussein.
Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erklärte, die EU sei am 19. Januar über die Vorwürfe informiert worden und habe ebenso wie die beteiligte Staaten ihre Zusammenarbeit bei der Aufarbeitung angeboten. „Die EU nimmt diese Anschuldigungen sehr ernst. Die EU ist den Menschenrechten, dem Schutz der Opfer sexuellen Missbrauchs und dem Kampf gegen die Straflosigkeit verpflichtet“, hieß es weiter. Nach den Regeln für solche Missionen liege die Verantwortung für Ermittlungen sowie disziplinarische Maßnahmen aber bei den Staaten, die Truppen gestellt haben.
Al-Hussein sagte: „Viel zu viele solcher Verbrechen werden nicht verfolgt, und die Täter bleiben straffrei, das ermutigt zu weiteren derartigen Taten.“ Die Vorwürfe bezögen sich auf das Jahr 2014, seien aber erst jetzt bekanntgeworden. Damals waren in dem Land Tausende von ausländischen Soldaten im Einsatz, um in Zentralafrika einen Bürgerkrieg zwischen christlichen und muslimischen Milizen einzudämmen.
Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gab es im vergangenen Jahr bereits gegen 15 Soldaten, die im Rahmen der UN-Friedensmission in die ZAR geschickt worden waren. Diese Fälle werden von der zuständigen UN-Abteilung in New York untersucht.
An der EUFOR-Mission waren bis zu 1000 Soldaten beteiligt. Sie unterstützten 6000 afrikanische und 2000 französische Soldaten. Die Bundeswehr war durch die Bereitstellung von Sanitätsflugzeugen mit bis zu 80 Soldaten beteiligt, von denen allerdings nur vier direkt in der ZAR stationiert waren.