Sanktionen verlängert UN-Sicherheitsrat streitet über die Rolle des Irans im Jemen
New York (dpa) - Nach erneutem Widerstand Russlands hat der UN-Sicherheitsrat nur per Kompromisslösung die Sanktionen gegen den Jemen um ein Jahr verlängert.
Zunächst hatte Russland am Montag in New York eine von Großbritannien vorgeschlagene Resolution per Veto zu Fall gebracht, die den Iran der Waffenlieferungen an die Huthi-Rebellen beschuldigt hatte. Zu dieser Schlussforderung war Anfang des Jahres eine Gruppe von UN-Experten gekommen. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja bezeichnete die Anschuldigungen als „unbestätigte Schlussfolgerungen“.
Im Anschluss stimmte der Sicherheitsrat einstimmig dafür, eine Resolution aus dem vergangenen Jahr, ohne Kritik am Iran, zu übernehmen und zu verlängern. Damit sind auch die Sanktionen gegen den Jemen und das Mandat der Expertengruppe um ein Jahr verlängert. Die Sanktionen umfassen unter anderem ein Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen und Reiseverbote.
„Russland hat den Sicherheitsrat immer wieder davon abgehalten gegen das barbarische Assad-Regime in Syrien vorzugehen“, kritisierte UN-Botschafterin Nikki Haley. „Heute hat Russland das von Terroristen unterstützte Regime im Iran geschützt.“ Der britische Botschafter Jonathan Allen kritisierte, dass die Schlussfolgerungen der Expertengruppe nicht deshalb ignoriert werden dürften, weil sie „politisch unbequem“ seien. Der Iran müsse zur Rechenschaft gezogen werden.
Seit fast drei Jahren bombardiert eine Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens Stellungen der Huthi-Rebellen im Jemen. Ein Ende des Konflikts in dem bitterarmen Bürgerkriegsland ist nicht abzusehen.
Über die Meinungsverschiedenheiten zu den beiden Resolutionen hatten die Sicherheitsratsmitglieder bis zuletzt gestritten. Die eigentlich für den Morgen geplante Abstimmung wurde auf den Nachmittag verschoben, Beratungen über den Konflikt in Burundi vorgezogen. Russland hatte erst in der vergangenen Woche eine Resolution für eine Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien durch seinen Widerstand um mehrere Tage verzögert.
