US-Raketenabwehr: Moskau erwägt Präventivschlag
Moskau (dpa) - In bisher beispielloser Schärfe hat Russlands militärische Spitze vor einer US-Raketenabwehr in Europa gewarnt und einen Präventivschlag auf US-Anlagen nicht ausgeschlossen.
Die Pläne Washingtons seien destabilisierend und gefährdeten massiv die strategische Sicherheit Russlands, sagte Generalstabschef Nikolai Makarow am Donnerstag auf einer Konferenz mit Verteidigungsexperten der Nato-Staaten in Moskau.
Kremlchef Dmitri Medwedew warnte in einem Grußwort an die Teilnehmer vor einem neuen Wettrüsten, sollten die USA ihre bisherigen Pläne umsetzen. Die Leiterin der US-Delegation, Ellen Tauscher, wies die Kritik als „wenig überzeugend“ zurück. Sie sprach sich für weitere Verhandlungen zwischen Russland und der Nato aus.
„Die Gespräche sind in einer Sackgasse“, sagte dagegen Russlands Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow. „Wenn die USA und die Nato es für möglich halten, bei Gewährleistung der eigenen Sicherheit, die Sicherheit ihrer Nachbarn außer Acht zu lassen, dann bleibt uns nichts anderes übrig, als passende Gegenmaßnahmen zu ergreifen“, warnte Makarow.
Er wiederholte, dass Russland nur einer gemeinsamen Raketenabwehr mit nur einem Leitungsstand zustimme und drohte erneut mit dem Ausstieg aus Abrüstungsverträgen. Die Nato bietet derzeit zwei separate, wenn auch eng verzahnte Systeme an.
Moskaus Sicherheitsratschef Nikolai Patruschew warnte nach Angaben der Agentur Interfax, dass das US-Projekt in sechs Jahren Russlands ballistische Raketen abfangen könnte. Er forderte erneut schriftliche Garantien der USA, dass das Abwehrsystem nicht gegen das größte Land der Erde gerichtet ist.
Mögliche Gegenschritte seien nicht nur die Stationierung von Iskander-Raketen in Kaliningrad rund um das frühere Königsberg an der Ostsee, sondern auch ihr Einsatz zur Vernichtung von Komponenten des geplanten westlichen Verteidigungsschildes, unterstrich Makarow. Bisher hatte Russland mit der Stationierung der Verteidigungsanlagen gedroht, aber nicht so offen mit deren möglichem Einsatz. Die Gefahr von Raketen aus Nordkorea und dem Iran, gegen die sich das US-Projekt angeblich richte, nannte Moskaus Generalstabschef „ausgedacht“.
Der Chef für internationale Fragen im US-Verteidigungsministerium, Alexander Vershbow, warf Russland vor, von „falschen Angaben“ auszugehen. „Wir haben nicht den Wunsch, die globale strategische Stabilität zu untergraben“, betonte er in Moskau. An der zweitägigen Konferenz nehmen mehr als 200 Teilnehmer aus 50 Ländern teil.
US-Senator John McCain verteidigte unterdessen bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius die geplante US-Raketenabwehr. Dass Russland das Projekt als Vorwand zur Aufrüstung verwende, sei ein Beispiel für die „Paranoia“ des künftigen Präsidenten Wladimir Putin, sagte McCain nach Angaben der Nachrichtenagentur BNS.
