USA stoppen Truppenabzug aus Afghanistan
Washington (dpa) - Die USA rücken von ihrer bisherigen Strategie ab und stoppen den Abzug eigener Truppen aus Afghanistan. US-Präsident Barack Obama sagte in Washington: „Die Sicherheitslage bleibt fragil, und an einigen Orten droht eine Verschlechterung.“
Neben der afghanischen Staatsführung begrüßten auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die Nato Obamas Entscheidung. Die afghanischen Sicherheitskräfte bräuchten weiter Unterstützung, „um die bisher erzielten Fortschritte zu sichern“, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Die derzeit 9800 US-Soldaten bleiben nun bis Ende 2016 im Land. Darüber hinaus sollen etwa 5500 Mann über das Ende der Amtszeit Obamas hinaus, das ist Anfang 2017, in Afghanistan bleiben. Was danach geschieht, ist nicht absehbar.
Der stellvertretende afghanische Präsidentensprecher Dschawid Feisal bezeichnete die Entscheidung, mehr US-Truppen im Land zu behalten, als „wichtige Hilfe“ für einen erfolgreichen Kampf gegen den internationalen Terrorismus. „Es zeigt, dass unsere internationalen Partner ehrlich engagiert sind, Aufstand und Terrorismus zu bekämpfen.“
Der Afghanistaneinsatz der USA ist nun im 15. Jahr. „Keineswegs unterstütze ich die Idee eines endlosen Krieges“, sagte Obama. „Ich werde nicht erlauben, dass Afghanistan als sicherer Zufluchtsort für Terroristen benutzt wird.“ Die Mission sei von entscheidender Bedeutung für die Sicherheit der USA.
Ausdrücklich lobte Obama die Afghanen für ihren Einsatz und ihren Kampf gegen Extremisten und Terroristen. Die Afghanen ließen nicht andere die Arbeit machen. Dennoch seien die afghanischen Sicherheitskräfte noch nicht so stark, wie sie sein müssten.
Obama verabschiedet sich damit auch von seinem Ziel, die meisten Soldaten aus Afghanistan nach Hause zu holen, solange er im Amt ist. Der Entscheidung seien aber monatelange Bewertungen und Beratungen mit den afghanischen Partnern einschließlich des Präsidenten Aschraf Ghani vorausgegangen.
Die USA hätten ihren Kampfeinsatz in Afghanistan erfolgreich beendet, sagte Obama. Nun brauche das Land weitere Unterstützung: im Anti-Terror-Kampf, aber auch bei der Ausbildung und dem Training afghanischer Sicherheitskräfte.
Nach 2016 sollten die 5500 Soldaten auf kleineren Stützpunkten bleiben, darunter sind Bagram, Dschalalabad und Kandahar. Der Sender NBC berichtete, die neuen Pläne kosteten etwa 14,6 Milliarden US-Dollar (12,8 Milliarden Euro).
Nach einer Eskalation der Gewalt in Afghanistan und den jüngsten Kämpfen um die nördliche Stadt Kundus sah sich Obama unter großem Druck. Kundus war in die Hände der Taliban gefallen und mit Unterstützung durch US-Truppen vom afghanischen Militär zurückerobert worden. Militärs hatten Obama daraufhin dringend geraten, den Truppenabzug zu überdenken.
Von der Leyen sagte der „Bild“-Zeitung: „Wir wollen mit unseren Partnern ein Zeichen setzen, dass wir beharrlich an einer Stabilisierung Afghanistans arbeiten.“ Sie hatte sich dafür ausgesprochen, ganz auf einen Abzugstermin zu verzichten und den weiteren Verbleib alleine von der Entwicklung der Sicherheitslage abhängig zu machen.
Jetzt würden mit den Partnern der Mission „Resolute Support“ die nächsten Schritte beraten, sagte von der Leyen. „Resolute Support“ heißt der Nato-Einsatz zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte, an dem noch 13 200 Soldaten beteiligt sind. Darunter sind 860 Deutsche.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wertete Obamas Beschluss zwar als wichtiges Signal an die afghanische Bevölkerung, dass die internationale Gemeinschaft das Land nicht im Stich lasse und im Kampf gegen die Taliban weiter unterstütze. Die Regierung in Kabul müsse aber auch selbst mehr tun, um das Land durch politische und wirtschaftliche Reformen langfristig zu stabilisieren.
