Viele Tote in Syrien - Antwort Assads sorgt für Befremden
Damaskus/Istanbul/Moskau (dpa) - Das Regime in Syrien verweigert sich allen internationalen Friedensbemühungen und geht weiterhin massiv gegen das eigene Volk vor.
Der UN-Sondergesandte Kofi Annan zeigte sich am Mittwoch unzufrieden mit der offiziellen Antwort aus Syrien auf seine Vorschläge zur Beendigung des Blutvergießens. Auch in Russland regt sich Kritik am Verbündeten Syrien. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte den Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen zu einer klaren und einheitlichen Position gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad auf.
„Was fehlt, ist eine klare Stellungnahme des UN-Sicherheitsrates“, sagte Merkel am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem tunesischen Ministerpräsidenten Hamadi Jebali in Berlin. Die Arabische Liga würde sich das sehr wünschen, sagte Merkel. Sie betonte, die Bundesregierung führe intensive Gespräche mit Russland und China, die eine Resolution gegen das Assad-Regime ablehnen. Ziel sei, „ein klares Wort der Weltgemeinschaft zu hören“.
Nach Angaben von Aktivisten wurden in Syrien am Mittwoch 71 Menschen getötet, darunter neun desertierte Soldaten. Die meisten Opfer gab es in den Provinzen Idlib und Homs.
Annan ließ in New York mitteilen, es seien Fragen offengeblieben. Der Syrienbeauftragte von Vereinten Nationen und Arabischer Liga hatte Präsident Baschar al-Assad am Wochenende getroffen. Im Anschluss erklärte Annan, er habe sich auf drei Forderungen konzentriert: Ein sofortiges Ende der Gewalt, humanitäre Hilfe und Beginn eines politischen Dialogs.
Erstmals schlug nun auch Moskau schärfere Töne in Richtung seines Verbündeten in Damaskus an. Außenminister Sergej Lawrow warf Assad vor, Reformen für ein Ende der Gewalt zu verzögern. „Leider schlagen sich bei weitem nicht alle unsere Ratschläge und bei weitem nicht immer rechtzeitig irgendwie praktisch in seinen Handlungen nieder“, sagte Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax bei einer Rede im Parlament in Moskau.
Russland steht international in der Kritik, Assad zu schützen und als Vetomacht im Weltsicherheitsrat ein härteres Vorgehen gegen ihn zu verhindern. Lawrow lehnte eine militärische Einmischung in Syrien ab. Nötig seien humanitäre Hilfe und der Beginn eines Dialogs der Konfliktparteien ohne Vorbedingungen.
Die oppositionelle Freie Syrische Armee soll sich nach mehrtägigen Angriffen der Armee aus der Stadt Idlib zurückgezogen haben. Die Deserteure sind den Regierungstruppen nach Einschätzung westlicher Militärs von ihrer Bewaffnung her deutlich unterlegen.
Aus einem Bericht von Amnesty International geht hervor, dass seit Beginn der Massenproteste in Syrien systematisch gefoltert wird. Wie die Menschenrechtsorganisation in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht mit dem Titel „Ich wollte sterben“ schreibt, hat das Ausmaß der Misshandlungen eine neue Dimension erreicht und erinnert an das brutale Vorgehen des Regimes unter Hafis al-Assad, dem Vater von Baschar al-Assad in den 1970er und 1980er Jahren .
Die UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) schlägt wegen massiver Versorgungsprobleme in Syrien Alarm. In mehreren Gebieten des Landes werde es nach Berichten immer schwieriger, an Nahrung, Wasser und Treibstoff heranzukommen, heißt es einer in Rom veröffentlichen FAO-Mitteilung. Das Welternährungsprogramm WFP schätzt, dass aktuell etwa 1,4 Millionen Menschen Versorgungsprobleme haben. Außerdem seien Zehntausende Syrer in die Nachbarländer geflohen. Beide Organisationen seien bereits dabei, etwa 100 000 Menschen im Land mit Nahrungsmitteln zu versorgen, teilte die FAO mit.
