Vorgegaukelt

Die OSZE hat die Parlamentswahl in der Ukraine als einen „Rückschritt im demokratischen Prozess“ bezeichnet. Das Verdikt kommt einem vernichtenden Urteil über die Politik von Präsident Viktor Janukowitsch gleich.

Der zunehmend autoritär regierende Staatschef hatte eine Wahl-Show initiiert, die mit dem Einsatz von Kameras und gläsernen Urnen Transparenz vorgaukelte. Das haben die Beobachter durchschaut und dies auch klar gesagt.

Sie verdienen dafür ein großes Lob, denn der Wunsch in der EU nach einer Wiederannäherung an eine demokratisch legitimierte Regierung in Kiew ist groß. Damit wuchs auch der Druck auf die OSZE. Die Fakten aber zeigen, dass in der Ukraine von Demokratie nicht die Rede sein kann.