Westerwelle: 2011 Wendepunkt in Afghanistan
Berlin (dpa) - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht das Jahr 2011 als Wendepunkt der internationalen Afghanistan-Politik. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte er: „Afghanistan steht besser da als vor einem Jahr und erst recht besser als vor zehn Jahren.“
Dies sei auch das Verdienst deutscher Soldaten und Diplomaten. Allerdings würden Korruption, Verletzungen der Menschenrechte und die Sicherheitslage insgesamt immer noch Anlass zur Sorge bieten. „Wir haben manches erreicht, aber dennoch sind wir vor Rückschlägen nicht gefeit.“
Westerwelle betonte erneut, dass die Staatengemeinschaft Afghanistan auch nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 nicht im Stich lassen werde. „Wir werden kein Vakuum hinterlassen, auf dem dann wieder neuer Terror gedeihen kann.“ Westerwelle verwies darauf, dass die Bundesregierung mit Afghanistan ein Partnerschaftsabkommen für das „Jahrzehnt der Transformation“ von 2015 bis 2024 erarbeiten werde. Darin sollen die deutschen Hilfen für das Land festgeschrieben werden. „Es wird noch länger finanzielle Belastungen geben“, sagte Westerwelle mit Blick auf den Bundeshaushalt. „Unsere Hilfe wird noch über Jahre gefordert sein.“
Nach der Regierungserklärung debattiert das Parlament über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes am Hindukusch um ein Jahr. Mit dem neuen Mandat soll nach zehn Jahren der Abzug eingeleitet werden. Schon Ende Januar sollen nur noch 4900 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch stationiert sein, bisher waren es bis zu 5350. Bis Anfang 2013 soll die Truppe sogar bis auf 4400 Soldaten verkleinert werden.
„Unser Einsatz hat von seiner Bedeutung nichts eingebüßt“, betonte Westerwelle. Es gehe dabei auch um die Sicherheit in Deutschland. Der Außenminister gedachte auch der 52 deutschen Soldaten, die beim Afghanistan-Einsatz ihr Leben gelassen haben. „Wir trauern um alle Opfer“, sagte er.
