Westerwelle gibt Regierungserklärung zu Afghanistan ab

Berlin (dpa) - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) gibt heute im Bundestag eine Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz ab. Grundlage dafür ist der sogenannte Fortschrittsbericht zur Entwicklung am Hindukusch, den die Bundesregierung zu Beginn der Woche vorgelegt hatte.

In dem Papier zeichnet die Regierung ein gemischtes Bild von der Entwicklung in Afghanistan. Der Abzug der ersten deutschen Soldaten soll nach ihren Vorstellungen zwischen Jahresende 2011 und 2012 beginnen. Dagegen strebt die SPD einen Beginn Mitte nächsten Jahres an. Im Januar muss der Bundestag über das künftige Afghanistan-Mandat entscheiden. Derzeit sind dort etwa 5000 deutsche Soldaten im Einsatz.