Biden in Deutschland: Die Krisenherde geben den Takt vor
Mali, Syrien, Nahost, Iran: Sicherheitskonferenz in München mit brisanten Themen.
Berlin. Es waren klare Worte, die US-Vizepräsident Joe Biden seinem Deutschlandbesuch vorausschickte. „Die transatlantischen Bindungen waren nie tiefer, breiter und wichtiger als heute“, versicherte er den Europäern, die eifersüchtig das wachsende Interesse der Amerikaner an Asien verfolgen. „Unsere Beziehung zu Europa ist der Grundpfeiler all unserer Verpflichtungen in der Welt und ein Katalysator für die weltweite Zusammenarbeit.“
Biden ist nach Deutschland gekommen, um Europa und der Welt einen Vorgeschmack auf die Außenpolitik von US-Präsident Barack Obama in seiner zweiten Amtszeit zu geben.
Am Freitag machte der 70-Jährige zunächst einen Zwischenstopp in Berlin, um Kanzlerin Angela Merkel vor seiner Weiterreise nach München zu treffen. Obamas Außenpolitik hat bisher viele enttäuscht. Im Nahost-Konflikt gab es keinerlei Fortschritte, und das Verhältnis der Nato zu Russland hat sich sogar verschlechtert. Nun erwartet die internationale Gemeinschaft, dass Obama liefert.
Im Mittelpunkt der Konferenz stehen aber die aktuellen Krisen: Mali, Syrien, Nahost, Iran. So krisengeschüttelt wie in diesem Jahr war die Tagesordnung des Treffens von Spitzenpolitikern und Experten aus aller Welt schon lange nicht mehr. Konferenzchef Wolfgang Ischinger hat den ganzen Sonntag für die Krisenherde der Welt freigeräumt.
Mit dem israelischen Luftangriff auf syrisches Gebiet zwei Tage vor Konferenzbeginn hat das Treffen noch einmal zusätzliche Brisanz gewonnen. Syrien und der Iran beschuldigen Israel, ein militärisches Forschungszentrum bei Damaskus attackiert zu haben. Aus westlichen Sicherheitskreisen hieß es dagegen, der Angriff habe einem Konvoi mit Flugabwehrraketen für die israelfeindliche Hisbollah-Miliz gegolten. Israel hat sich bisher noch nicht geäußert.
Einer, der ziemlich genau wissen muss, welches Ziel die israelische Luftwaffe hatte, kommt am Sonntag nach München: der scheidende israelische Verteidigungsminister Ehud Barak. Gleich danach tritt ein Gast auf, der sich schon sehr kernig zum Angriff geäußert hat: der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi.
„Dieser Akt ist eine klare Verletzung der territorialen Integrität Syriens und beweist erneut, dass die Zionisten (Israel) und der Westen keine Stabilität und Sicherheit in Syrien wollen.“ Die Reaktionen auf den Angriff zeigen die gefährliche Verknüpfung der Krisenherde Iran, Israel und die palästinensischen Gebiete sowie Syrien.
