Diplomatie Bundestagsabgeordnete für engere Zusammenarbeit mit Taiwan
Immer wieder herrscht Konfliktpotenzial zwischen China und Taiwan. Aufgrund der gemeinsamen Werte sprechen sich Abgeordnete des Bundestages für eine stärkere Bindung mit dem Inselstaat aus.
Angesichts der Drohungen aus China sollten Deutschland und Taiwan ihre Zusammenarbeit nach Ansicht von Mitgliedern einer Bundestagsdelegation weiter vertiefen. Eine der Lehren des russischen Einmarsches in der Ukraine sei, „dass sich Demokratien gegenseitig unterstützen sollten“, sagte Till Steffen, Grünen-Politiker und Mitglied der Delegation des parlamentarischen Freundeskreises für Taiwan. Deren fünftägiger Besuch ging am Donnerstag zu Ende.
Deutschland und Taiwan teilten gemeinsame Werte, hob der Vorsitzende des Freundeskreises, Klaus-Peter Willsch (CDU) vor Journalisten in Taipeh hervor. „Dieses Land ist rechtsstaatlich, ein Hort der Freiheit in Asien.“ Der Bundestag habe mehrfach deutlich gemacht, dass militärische Drohungen von großen Ländern gegen Nachbarn abgelehnt werden. „Das ist nicht die Art, wie wir internationale Politik verstehen“, sagte Willsch zum chinesischen Säbelrasseln gegen die demokratische Inselrepublik.
Die erste Visite seit Ausbruch der Pandemie 2019 demonstriere „die Rückkehr zur Normalität“, sagte Willsch. Der Austausch der Parlamente werde nach der Unterbrechung durch Covid-19 wieder fortgesetzt. Nach dem geplanten Besuch des Menschenrechtsausschusses sei nächstes Jahr auch eine Visite von jungen Bundestagsabgeordneten in Taiwan geplant. Die SPD-Abgeordnete Katrin Budde zeigte sich verwundert über den Protest aus Peking gegen den Besuch des Freundeskreises: „Wir sind überrascht gewesen, dass uns andere Staaten sagen, wo wir hinreisen sollen.“ Darüber entscheide der Bundestag selbst.
Die Abgeordneten waren in Taipeh ranghoch unter anderen von Präsidentin Tsai Ing-wen, dem Parlamentschef und dem Außenminister empfangen worden. Der Besuch verärgert die Regierung in Peking, die Taiwan nur als Teil der Volksrepublik ansieht und solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taipeh ablehnt. Die Spannungen hatten sich jüngst verschärft. Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August hatte China großangelegte Manöver gestartet.
