Albig, Steinbrück, Oettinger - Wenn Politiker in Fettnäpfchen treten
Berlin. Manchmal ist es Selbstüberschätzung, manchmal Arroganz oder einfach nur Naivität: Eine ganze Reihe von Spitzenpolitikern hat sich schon um Kopf und Kragen geredet, ohne es offenbar zu merken.
Wie zuletzt Torsten Albig (SPD), Noch-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Reicht Gedankenlosigkeit tatsächlich aus, um am Ende sogar Amt und Würden zu verlieren?
Albigs verunglücktes „Bunte“-Interview, in dem er schwadronierte, seine Ex-Frau habe sich vor der Trennung nicht mehr „auf Augenhöhe“ mit ihm befunden, gilt für die Sozialdemokraten in Berlin als Hauptgrund für das desaströse Ergebnis an der Küste. Wahr ist: Wenn Albig der alleinige Schuldige ist, bleibt weniger an Kanzlerkandidat Martin Schulz hängen und der Schatten, der sich von Schleswig-Holstein auf die NRW-Wahl am kommenden Sonntag legt, ist kleiner. Wahr ist aber auch: Gerade die Genossen wissen aus Erfahrung, wie sehr unbedachte Äußerungen oder Handlungen schaden können.
Peer Steinbrück, vor vier Jahren SPD-Kanzlerkandidat und Herausforderer von Angela Merkel, ist dafür ein Paradebeispiel. Im Wahlkampf ließ er wissen, eine Flasche Wein, „die nur fünf Euro kostet, würde ich nicht kaufen“. Wie arrogant und überheblich, lautete damals das Urteil. Steinbrück, angefixt von der Kritik und frustriert vom schlecht laufenden Wahlkampf, legte noch eins drauf: Er ließ sich für ein Magazin mit „Stinkefinger“ fotografieren. Ein Aufschrei ging durch die Republik. Spätestens da war den meisten Sozialdemokraten klar, dass Steinbrück den Kampf ums Kanzleramt versemmelt hatte. Im Nachhinein räumte der Kandidat selbst die Fehler ein.
Der renommierte Hamburger Medienwissenschaftler Siegfried Weischenberg sagt: „Ein einzelnes Interview kann gewiss keine Wahl entscheiden.“ Wenn aber bestimmte Äußerungen zum Image eines Politikers passen, „können sie vorhandene Einstellungen verstärken und für die Bestätigung einer Wahlentscheidung sorgen“, so Weischenberg zu unserer Zeitung. Bei Steinbrück dürfte das Fall gewesen sein.
Wie sich ein Politiker um Kopf und Kragen reden kann, belegt auch der Fall Gerhard Schröder. Am Abend der Bundestagswahl 2005 flippte der damalige SPD-Kanzler in der „Elefantenrunde“ förmlich aus — und rette damit die CDU-Vorsitzende Angela Merkel vor dem parteiinternen Knockout. Auf solche Live-Situationen, so Weischenberg, könnten dann auch keine Berater Einfluss nehmen. Anders als bei einem aktuellen Beispiel — der massiv kritisierten Pauschalattacke („Haltungsprobleme“) von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen die Bundeswehr. Weischenbergs Erklärung für dieses Fehlleistung: „Viele Spitzenpolitiker neigen zur Beratungsresistenz.“
Für Rudolf Scharping dürfte das allemal gegolten haben. Der SPD-Verteidigungsminister planschte 2001 mit seiner Freundin auf Mallorca im Pool, obwohl sich die Bundeswehr auf ihren Einsatz in Mazedonien vorbereitete. Die peinlichen Fotos veröffentlichte ebenfalls die „Bunte“, Scharping hatte wohl gehofft, sein eher dröges Image mit ein bisschen Glanz aufpolieren zu können. Doch der Schuss ging nach hinten los. Er musste seinen Hut nehmen.
Immer gut für einen Tritt ins Fettnäpfchen ist auch Günther Oettinger. Der EU-Haushaltskommissar von der CDU machte in der Vergangenheit des Öfteren Schlagzeilen mit kruden Äußerungen. Im Oktober hielt er einen Vortrag vor Unternehmern in Hamburg, in dem er sich abschätzig über Chinesen, Frauen und die Ehe für Homosexuelle äußerte — vielleicht in dem Bewusstsein, dass seine Bemerkungen nicht an die Öffentlichkeit kommen würden. Kamen sie aber und Oettinger musste sich entschuldigen. Nicht zum ersten Mal.
Aber zurück zu Albig. Die Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer und Albrecht von Lucke glauben nicht daran, dass sein Interview entscheidend für die Wahlschlappe der SPD in Schleswig-Holstein gewesen ist. Beide betonen, Albig habe keinen wirklichen Amtsbonus aufgebaut, es sei ihm nicht gelungen, zum „Landesvater zu reifen“, so von Lucke. Aber: Das Interview „könnte durchaus zu der Niederlage mit beigetragen haben“, erklärt Niedermayer. Sozusagen der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass dann zum Überlaufen bringt.
