„3000 gingen freiwillig“ Altmaier verteidigt Afghanistan-Abschiebungen
Berlin (dpa) - Kanzleramtschef Peter Altmaier hat Abschiebungen nach Afghanistan in bestimmte Gebiete verteidigt. Im vergangenen Jahr seien rund 3000 Afghanen freiwillig zurückgekehrt, sagte der CDU-Politiker bei einem Symposium zur Flüchtlingspolitik in Berlin.
„Das würden sie nicht tun, wenn es dort nicht sichere Gegenden gebe.“ Afghanistan sei ein Land in einer „ganz schwierigen Verfassung“, räumte der Minister.
Teilweise gebe es bürgerkriegsähnliche Zustände, Terroranschläge und Gewalt gegen Frauen sowie religiöse Minderheiten. Aber all das werde bei der Entscheidung über Abschiebungen berücksichtigt. „Es wird nicht einfach nach Afghanistan abgeschoben“, sagte der Minister. Bislang seien rund 100 Menschen abgeschoben worden.
In der vergangenen Woche hatte es die dritte Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan gegeben. Menschenrechtsorganisationen und die Opposition hatten das kritisiert. Einige Bundesländer weigern sich, Afghanen in deren Heimat abzuschieben
Abschiebungen nach Syrien schloss Altmaier aus. Dort sei „so ziemlich alles kaputt“, und es bestehe derzeit keine Chance auf ein sicheres Leben. „Ich glaube nicht, dass wir in irgendeiner absehbaren Zeit auf den Gedanken kämen, Menschen nach Syrien zurückzuführen.“
