Berliner Chef-Pirat wirft hin - Neuer Mann am Ruder
Berlin (dpa) - Die Berliner Piratenpartei - einziger Landesverband mit gewählten Abgeordneten - hat eine neue Spitze. Ein Parteitag wählte den 45 Jahre alten Diplomingenieur Hartmut Semken am Samstag zum neuen Landeschef - wenige Stunden nach dem überraschenden Rückzug des Vorsitzenden Gerhard Anger.
Semken kündigte an, den Kurs seines Vorgängers fortzusetzen. Klares Ziel der Piraten müsse 2013 der Einzug in den Bundestag sein: „Ich sehe uns definitiv im Bundestag mit einer starken Fraktion“, sagte der gebürtige Niedersachse. Bei der Wahl zum Vorsitzenden hatte sich Semken zuvor mit 53,3 Prozent der Stimmen klar gegen die drei Mitbewerber Katja Dathe, Malte Jan Kaffenberger und Lasse Kosiol durchgesetzt.
Eigentlich war mit einer Wiederwahl Angers gerechnet worden, der aber nicht für eine weitere Amtszeit als Parteichef kandidierte. Als Grund nannte der 36-Jährige den immensen Druck und die hohen Erwartungen, mit denen er in einem politischen Spitzenamt konfrontiert sei. „Ich ertrage diese emotionale Belastung nicht“, sagte Anger. Er entschuldigte sich für seine kurzfristige Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren.
Erst Ende Januar hatte die Piraten-Politikerin Marina Weisband ihren Rückzug aus dem Bundesvorstand angekündigt. Sie nannte ihr Studium und ebenfalls die hohe physische Belastung ihrer Parteiarbeit als Grund.
Von den mehreren hundert Parteimitgliedern im Saal erhielt Anger großen Beifall. Der Geschäftsführer einer IT-Firma war seit Anfang 2011 Vorsitzender der Berliner Piraten und führte den Landesverband in die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Dort erzielten die Piraten im September ein Ergebnis von 8,9 Prozent und zogen erstmals in ein deutsches Landesparlament ein. Die Piraten haben in Berlin gut 2500 Mitglieder.
Bei dem Landesparteitag standen neben den Vorstandswahlen auch inhaltliche Themen auf der Agenda. Mitglieder der Piraten-Fraktion im Abgeordnetenhaus berichteten über den politischen Alltag als Parlamentarier. Eine Rolle spielte zudem der geplante Ausschluss eines Mitglieds wegen Enthüllungen über angebliche Erpressungsversuche.
Der neue Parteichef Semken versicherte, sich in das Verfahren „ruhig und sachgerecht“ einzuschalten. Überhaupt wolle er bei den streitlustigen Piraten nicht als Hierarch, sondern als Mediator agieren. „Alphatiere haben es hier ganz schwer“, sagte Semken. Der Parteitag sollte am Sonntag fortgesetzt werden.
