Syrien Bundeswehr beteiligt sich erstmals an Luftangriffen gegen IS
Berlin/Incirlik (dpa) - Die Bundeswehr hat mit der Unterstützung der Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat begonnen. Ein deutsches Spezialflugzeug betankte in der Nacht zu Mittwoch im Luftraum über Syrien zwei Kampfjets der internationalen Koalition gegen den IS.
Der Bundeswehr-Airbus vom Typ A310 mit drei Mann Besatzung war fünf Stunden unterwegs, bevor er zum türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik zurückkehrte. Spätestens am 8. Januar sollen auch sechs deutsche „Tornado“-Aufklärungsflieger in den Kampf gegen den IS eingreifen. Sie werden allerdings selbst keine Bomben abwerfen.
Der Bundestag hatte die deutsche Beteiligung am Einsatz gegen den IS als Konsequenz aus den Terroranschlägen von Paris beschlossen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in einer Regierungserklärung, Deutschland stelle sich mit dem Einsatz seiner Verantwortung.
Verbunden seien damit Bemühungen um eine politische Lösung. „Es geht darum, den Krieg in Syrien zu beenden, und zwar ohne Assad“, sagte Merkel mit Blick auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Den IS bezeichnete Merkel als „eine globale Bedrohung für Frieden und Sicherheit“.
Über die Nationalität der betankten Kampfjets gab das Einsatzführungskommando keine Auskunft. An den Angriffen gegen den IS in Syrien und im Irak nehmen neben den französischen auch US-amerikanische, britische und arabische Flugzeuge teil.
Neben den sieben Flugzeugen wird sich auch die Fregatte „Augsburg“ an der Unterstützung der Luftangriffe beteiligen. Sie schützt den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“, von dem aus Kampfjets Richtung Syrien starten.
Es ist der dritte offensive Kampfeinsatz in der 60-jährigen Geschichte der Bundeswehr - nach der Beteiligung am Kosovo-Krieg 1999 und dem Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan, der 2014 endete. Die Bundeswehr wird sich mit bis zu 1200 Soldaten an der Mission beteiligen. In Incirlik ist derzeit ein Vorauskommando mit 83 Soldaten stationiert.
In der SPD-Fraktion sorgt unterdessen der Vorstoß von Parteichef Sigmar Gabriel für Diskussionen, die SPD-Mitglieder über eine mögliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen den IS mitentscheiden zu lassen. Es sei zwar gut, dazu ein Stimmungsbild der Partei zu haben, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht. Am Ende seien die Abgeordneten bei solchen Fragen aber ihrem Gewissen verpflichtet. Diese Verantwortung könne ihnen auch ein Mitgliederentscheid der Partei nicht abnehmen.
Gabriel hatte beim SPD-Bundesparteitag versprochen, er werde die SPD-Mitglieder über die Haltung der Partei entscheiden lassen, wenn sich Deutschland direkt an Kampfhandlungen in Syrien und der Region beteiligen oder gar Bodentruppen schicken solle.
