Das Piraten-Schiff schlägt leck
Die Partei hofft nach der jüngsten Austrittswelle noch auf den Wiederaufstieg — realistisch ist der aber wohl nicht.
Berlin. Stefan Körner (45) hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass das gesunkene Schiff wieder gehoben werden kann. Der neue Piraten-Chef sagt: „Wir erleben im Augenblick eine Phase der Konsolidierung.“ Wahr ist aber auch: Selten ist ein medial gefeierter, politischer Newcomer so dramatisch abgestürzt wie die Piratenpartei. Der Traum, sich als feste Größe im Parteiensystem zu verankern, ist wohl ausgeträumt.
Die Ergebnisse bei den letzten Wahlen sprechen Bände: In Thüringen holten die Freibeuter magere ein Prozent, in Brandenburg 1,5 und in Sachsen 1,1 Prozent. Bei der Europawahl im Mai zogen sie mit 1,4 Prozent nur deshalb ins Straßburger Parlament ein, weil zuvor das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde gekippt hatte. Das sind die nackten Zahlen. Versunken im Nichts.
Seit längerer Zeit fallen die Piraten nicht wegen ihrer Konzepte, sondern wegen ihres öffentlichen Streits auf. Ob in der Bundespartei oder in den Landesverbänden. Es gab Beleidigungen, Beschimpfungen, Drohungen. Eine regelrechte Austrittswelle hat die Piraten jetzt wieder erfasst, massenhaft allein in Berlin, wo ihr Aufstieg mit über acht Prozent bei den Abgeordnetenhauswahlen 2011 begann. Drei weitere Landtage wurden gekapert — im Saarland, in Schleswig-Holstein und zuletzt in Nordrhein-Westfalen. Das war 2012.
Seitdem geht ihnen die Luft aus. Denn zwei Strömungen bekämpfen sich permanent: Die einen, die die Partei als linke Gruppierung deutlich breiter aufstellen und damit wählbarer machen wollen gegen jene, die sich aufs Kerngeschäft beschränken möchten — den Datenschutz, die digitale Revolution. Mittendrin: die politisch Versprengten. Insgesamt sank die Mitgliederzahl von über 34 000 im Erfolgsjahr 2012 auf jetzt rund 26 000.
Auch bundesweit einigermaßen prominente Mitglieder streichen die Segel. Mitte September trat der nicht unumstrittene Berliner Landeschef Christopher Lauer aus der Partei aus, jetzt folgte ihm die frühere brandenburgische Landesvorsitzende Anke Domscheit-Berg. Eine bekannte Netzaktivistin.
Parteichef Körner, im Juni gewählt und der achte Vorsitzende seit 2006, räumt gegenüber unserer Zeitung ein: „Wir haben ziemlich häufig ziemlich öffentlich gestritten.“ Das habe der Partei nachhaltig geschadet. Nun sei aber eine gute Gelegenheit, „zu den Themen zurückzufinden, für die wir in den letzten Jahren Beachtung gefunden haben“.
Doch haben die Piraten tatsächlich noch eine Chance auf den Wiederaufstieg? Carsten Koschmieder, Politologe an der Freien Uni Berlin, verfolgt die Entwicklung der Partei intensiv. Einst hätten die Piraten den Eindruck gepflegt, „dass sie für eine andere Politik stehen. Für Transparenz und Bürgerbeteiligung.“ Auf dieser Welle seien sie dann geschwommen, so der Experte zu unserer Zeitung. In Wahrheit habe es aber „keine ausreichende Nachfrage nach einer Partei gegeben, die sich vor allem um Datenschutz kümmert“. Sein Fazit: „Die Piraten wird es sicherlich weiter geben. Aber dass sie künftig eine gewichtige Rolle in der Parteienlandschaft spielen werden, sehe ich nicht.“
