Prognose für Deutschland Wirtschaftsweise mit düsterem Ausblick auf die Konjunktur
Berlin · Deutschlands Wirtschaftsweise sehen in ihrem Jahresgutachten die Politik in der Pflicht, einen Abschwung der Konjunktur zu verhindern. Mehr Staatsausgaben sollen das begünstigen.
Die Konjunktur in Deutschland ist weiter auf Talfahrt. Zu diesem Schluss kommen die Wirtschaftsweisen in ihrem aktuellen Jahresgutachten, nachdem die Bundesregierung ihre Wachstumserwartungen bereits vor einigen Wochen zurückgeschraubt hatte. Die Forscher appellierten an die Politik, für bessere unternehmerische Rahmenbedingungen zu sorgen.
Wie beurteilen die Wirtschaftsweisen die Lage?
„Die deutsche Volkswirtschaft befindet sich im Abschwung“, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Expertise. Bislang sei jedoch „nicht von einer breiten und tiefergehenden Rezession auszugehen“. Hauptverantwortlich für die merkliche Eintrübung sind aus Sicht der auch als „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ bekannten Gutachter die schwächere Weltwirtschaft und damit auch eine gesunkene Exportnachfrage. Die konjunkturelle Flaute werde sich „mindestens“ bis ins kommende Jahr fortsetzen“, so die Prognose.
Was bedeutet die Einschätzung in Zahlen?
Für dieses Jahr rechnen die Top-Ökonomen nur noch mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,5 Prozent. Das sind nochmals 0,3 Prozentpunkte weniger als im Frühjahr vorhergesagt. Für 2020 wird ein Plus von 0,9 Prozent erwartet. Damit sind die Wirtschaftsweisen noch etwas zurückhaltender als die Bundesregierung, die für das nächste Jahr mit einem Zuwachs von 1,0 Prozent kalkuliert.
Wie entwickelt sich der Arbeitsmarkt?
Die „Arbeitsmarktdynamik lässt nach“, heißt es in dem Gutachten. Das allerdings auf sehr hohem Niveau. Erstmals in Deutschland könnten in diesem Jahr mehr als 45 Millionen Personen erwerbstätig sein. Für 2020 ist noch ein leichter Zuwachs um 135 000 auf dann fast 45,4 Millionen Beschäftigte zu erwarten. Derweil liegt die Arbeitslosenquote schon jetzt unter fünf Prozent. Weiter nach unten, so die Einschätzung der Ökonomen, wird sie absehbar aber nicht mehr gehen.
Was empfehlen die Experten?
Die Ökonomen empfehlen Steuersenkungen, um das Wachstum zu stimulieren. Ein Konjunkturprogramm sei „aus heutiger Sicht“ aber nicht notwendig, erklärte der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt. Zugleich wiesen die Ökonomen auf Investitionsdefizite vor allem bei der Infrastruktur hin. Um sie zu beheben, könnten die Spielräume der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse genutzt werden, so ein Vorschlag. Demnach ist eine Schuldenaufnahme des Bundes in niedriger zweistelliger Milliardenhöhe ausdrücklich erlaubt. Dagegen will die Bundesregierung weiter strikt an der „schwarzen Null“ festhalten, also komplett auf neue Kredite verzichten. Davon sollte sich die Regierung aber spätestens dann verabschieden, wenn es doch zu einer Rezession käme, so der Appell der Experten. Als solche gilt, wenn die Wirtschaftsleistung in zwei Quartalen in Folge zurückgeht.
Wer sind die Wirtschaftsweisen?
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde 1963 geschaffen, um mit regelmäßigen Gutachten die Politik zu beraten. Die fünf Mitglieder werden auf Vorschlag der Bundesregierung vom Bundespräsidenten für eine Dauer von fünf Jahren berufen. Neben Christoph Schmidt, der seit dem Jahr 2013 Vorsitzender ist, gehören dem Gremium die Ökonomen Achim Truger, Lars Feld, Isabel Schnabel und Volker Wieland an.
