K-Frage Die SPD vor der Woche der Entscheidungen
Kanzlerkandidat und neuer Außenminister sollen bis Sonntag festgelegt werden - Überraschungen nicht ausgeschlossen.
Berlin. In der SPD verplappert sich derzeit keiner - weil keiner wirklich etwas weiß. Nicht einmal die engsten Mitarbeiter. Offiziell soll erst am kommenden Sonntag das große Geheimnis gelüftet werden, welcher Sozialdemokrat gegen Angela Merkel antritt. Und im Zusammenhang damit auch, wer neuer Außenminister wird. Überraschungen sind nicht ausgeschlossen.
Dass der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel als Merkel-Herausforderer antritt, halten in Berlin derzeit zwar gefühlt neun von zehn Journalisten und ebenso viele Mitarbeiter des Willy-Brandt-Hauses für den wahrscheinlichsten Ausgang. Nur ist der 57jährige bei den Wählern nicht sonderlich beliebt, ein Umstand, der auch ihm selbst nicht verborgen geblieben ist. Andere, etwa Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hätten laut Umfragen mehr Chancen.
Aus der Partei hört Gabriel widersprüchliche Signale. Da sind die einen, die mit ihm unzufrieden sind und lieber Schulz hätten. Und da sind die anderen, darunter fast die gesamte Spitze, die finden, dass er als Parteichef in der Pflicht ist, in den - wahrscheinlich aussichtslosen - Kampf zu ziehen. Oder aber sein Parteiamt niederliegen soll. Wie Gabriel sich entscheidet, ist das große Geheimnis.
Hinzu kommt noch Faktor Drei - die Familie. Seine Frau ist schwanger. Schulz gilt mit seiner internationalen Erfahrung quasi als der natürliche Kandidat für das andere freiwerdende Amt gilt, das des Außenministers. Denn Frank-Walter Steinmeier wird voraussichtlich am 12. Februar zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Insofern wäre diese Variante - Gabriel Kanzlerkandidat und weiter Parteichef, Schulz Außenminister - die einfachste Lösung.
Bisher hält die SPD stoisch an ihrem Zeitplan fest, alles erst nächsten Sonntag zu verkünden. Um 10.30 Uhr im Parteivorstand, es ist der einzige Tagesordnungspunkt. Danach soll sich der Kandidat um 13.00 Uhr in der Zentrale mit einer Rede präsentieren, ab heute wird dazu das Parteivolk eingeladen. Es soll ein Auftakt wie aus einem Guss werden. Unmittelbar nach der Rede zieht sich die Parteispitze zur zweitägigen Klausur zwecks Vorbereitung des Wahlkampfes zurück. Allerdings hat der Zeitplan einen Haken: Der neue Außenminister muss vom Bundestag vereidigt werden. Der aber tagt nur noch in dieser Woche - oder erst nach dem 12. Februar wieder.
Zwar könnte Steinmeier theoretisch als "president elect" noch bis 18. März Außenamts-Chef bleiben, denn erst dann endet die Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck. Denkbar war auch, dass Deutschland ein paar Tage keinen Außenminister hat. Sauberer wäre aber, wenn Steinmeier das Amt vor seiner Wahl übergäbe. Das müsste also schon in dieser Woche sein, oder es gäbe die Notwendigkeit einer aufwändigen Sondersitzung des Bundestags nur für die Vereidigung.
Möglich ist daher, dass die SPD doch schon vor dem kommenden Sonntag ihre Entscheidungen bekannt gibt. Mit einer Wahrscheinlichkeit von vielleicht zehn Prozent könnte das Ganze auch genau umgekehrt ausgehen. Schulz als Kanzlerkandidat und Vorsitzender, Gabriel als neuer Außen-Chef. Auch diese Variante wird diskutiert, sie würde Gabriel das Gesicht wahren und den in den Augen vieler Besseren an die Spitze hieven. Ein neuer Wirtschaftsminister ließe sich finden. In der letzten Zeit hat sich Gabriel auffällig häufig auf außenpolitischem Terrain bewegt.
Als nahezu unwahrscheinlich gilt die dritte Variante, nämlich dass Olaf Scholz oder Andrea Nahles die Kanzlerkandidatur übernehmen. Beide haben sich das für 2021 vorbehalten - wenn Merkel voraussichtlich weg ist und die Chancen wieder größer sind.
