Anonyme Anzeige Ermittlungen gegen AfD-Landeschef Höcke eingestellt

Erfurt/Halle (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Halle hat ihre Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke wegen Volksverhetzung eingestellt. Es habe sich kein hinreichender Tatverdacht ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft Halle am Dienstag mit.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke bei einer Kundgebung in Merseburg.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke bei einer Kundgebung in Merseburg.

Foto: Martin Schutt

Das Verfahren war nach einer anonymen Anzeige gegen Höcke in Gang gekommen. Der 43 Jahre alte Fraktions- und Landeschef hatte auf einer Kundgebung im November in Schnellroda in Sachsen-Anhalt von einem „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ gesprochen.

Höcke war bereits im vergangenen Oktober wegen Volksverhetzung angezeigt worden. Damals ging es um seinen Auftritt im ARD-Talk von Günther Jauch in Berlin. Dieser Vorgang liegt bei der Staatsanwaltschaft Berlin.