FDP: Schock statt Befreiungsschlag
Parteichef Rösler wollte den Liberalen am Freitag Aufwind geben. Nun muss er neue Probleme lösen.
Stuttgart. Philipp Rösler reagiert schlagfertig. Als ein paar junge Leute von den oberen Rängen des Stuttgarter Staatstheaters die Rede des FDP-Chefs beim Dreikönigstreffen stören, dreht dieser sich zu seinem Vorgänger um und sagt: „Vielen Dank, Guido, dass ich auch deinen Fanklub geerbt habe.“
Doch das ist an diesem Tag das geringste Problem von Rösler. Während er versucht, in seiner knapp einstündigen Rede die 1400 Anhänger von seinem Krisenmanagement zu überzeugen, landet plötzlich die Nachricht aus Saarbrücken auf vielen Handys im Saal. Die CDU hält die FDP nicht mehr für regierungsfähig — und schmeißt die Liberalen aus dem „Jamaika“-Bündnis.
Rösler kriegt das am Rednerpult nicht mit. Doch als er fertig ist, keilen ihn die Journalisten auf dem Flur sofort ein. Was heißt das für Schwarz-Gelb in Berlin? Wusste CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel davon?
Während andere FDP-Größen in die ersten Mikrofone sprechen und die Verlässlichkeit im Bund betonen, will oder kann der 38-jährige Vizekanzler keine Worte finden. Später heißt es aus seinem Umfeld, das Timing an der Saar könne kein Zufall gewesen sein. „Das war ein unfreundlicher Akt, um unser bundespolitisches Hochamt zu stören.“ CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hätte die „Leiche Jamaika auch noch ein paar Tage länger leben lassen können“.
Jetzt muss sich Rösler auch noch mit der Diskussion herumschlagen, ob die liberalen Auflösungserscheinungen im Saarland ein böses Omen für die gesamte Partei sind. An der Basis wächst die Angst, dass die oft totgesagte FDP bald tatsächlich neben „Jamaika“ auf dem Friedhof der Politik landet.
„Mal schauen, ob wir den Rösler nächstes Jahr wiedersehen“, meint ein Kommunalpolitiker, der sich von der Rede mehr erhofft hatte. Viele im Staatstheater dürften seinen Eindruck geteilt haben, zeitweise eher einer Vorlesung in Volkswirtschaftslehre beizuwohnen.
Rösler will die FDP mit Blick auf die Wahl 2013 als Anwalt für Wachstum und Wohlstand positionieren — gegen den linken Zeitgeist von SPD und Grünen, die nur Steuererhöhungen und Verbote im Kopf hätten. Nach zehn Westerwelle-Jahren macht Rösler Schluss mit „Mehr Netto vom Brutto“. Steuersenkungen erwähnt er kein einziges Mal.