FDP stürzt auf zwei Prozent ab
Krise der Partei verschärft sich kurz vor der Niedersachsenwahl. Viele Liberale sehen Attacken von Niebel auf den Parteichef als Grund.
Berlin. Schock für die FDP kurz vor der Niedersachsen-Wahl: Die Liberalen stürzen in einer neuen Umfrage auf zwei Prozent ab. Offensichtlich ist das die Quittung für die anhaltende Führungsdebatte um Parteichef Philipp Rösler. Kurz vor Weihnachten lagen die Liberalen im bundesweiten Wahltrend von „Stern“ und RTL bei vier Prozent.
Generalsekretär Patrick Döring rief seine Partei auf zusammenzurücken. „Das ist der freundliche Hinweis, dass Selbstbeschäftigung nicht gewählt wird.“ Der Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki meinte: „Das ist alles andere als eine Aufmunterung.“ Die FDP müsse sich mehr anstrengen, die Wähler wieder mit Inhalten und Konzepten zu überzeugen.
Die Liberalen müssen jetzt bei der Niedersachsenwahl am 20. Januar noch mehr zittern. Fliegt die FDP aus dem Landtag, dürften Röslers Tage an der Parteispitze gezählt sein. Die Freidemokraten setzen aber darauf, dass genug CDU-Wähler in Niedersachsen der FDP ihre Stimme geben, damit Schwarz-Gelb fortgesetzt werden kann.
Der niedersächsische FDP-Chef Stefan Birkner sagte: „Die jüngsten Zahlen sind natürlich nicht erfreulich, aber für uns in Niedersachsen kein Grund zur Beunruhigung.“ Im Heimatland Röslers gehe die Stimmung im Gegensatz zum Bundestrend aufwärts. Zuletzt lag die Landes-FDP in Umfragen bei vier Prozent.
Der Hauptschuldige am Umfrage-Absturz ist nach Ansicht führender Liberaler Dirk Niebel. Der Entwicklungsminister attackiert Rösler seit Wochen. Beim Dreikönigstreffen am vergangenen Sonntag in Stuttgart rechnete Niebel dann offen mit Rösler ab und forderte eine neue Aufstellung an der Parteispitze für die Bundestagswahl.
Die jüngste Eskalation im Machtkampf ist in der Forsa-Umfrage allerdings nicht berücksichtigt. Die Wähler waren kurz vor dem Dreikönigstreffen interviewt worden.
Niebel wurde auch von seinem eigenen Landesverband Baden-Württemberg, für den er als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl geht, kritisiert. Generalsekretärin Gabriele Heise sagte: „Es war nicht die richtige Zeit, noch der richtige Ort, die Kritik anzubringen.“ Der Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Hans-Ulrich Rülke, betonte: „Es zeigt sich, dass Uneinigkeit und Personaldebatten bei einer Partei vom Wähler nicht belohnt werden.“
