Gabriel hofft auf Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur
Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hofft auf einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur seiner Partei. „Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagen: Ich traue mir das zu“, sagte Gabirel dem Magazin „Der Spiegel“.
Gabriel kündigte für diesen Fall einen Mitgliederentscheid der SPD an. Ob er selbst antreten will, ließ er offen. Als SPD-Chef hätte Gabriel eigentlich das erste Zugriffsrecht auf die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Angesichts von Umfragen, die die SPD nur noch bei rund 20 Prozent sehen, steht er intern aber stark unter Druck. Zuletzt hatten Rücktrittsgerüchte für Aufregung gesorgt - die Gabriel dementierte.
Im „Spiegel“-Interview machte der SPD-Chef nun deutlich, dass er nicht an seinem Stuhl klebt. „Wer sich selbst für unersetzbar hält oder - was noch schlimmer wäre - sein eigenes Selbstwertgefühl nur aus einem Amt bezieht, ist eigentlich schon deshalb nicht geeignet.“ Es sei nicht verboten, in schwierigen Zeiten zu fragen, ob ein Wechsel in einer Führungsfunktion nötig sei, betonte Gabriel. „Das muss sich übrigens jeder, der in einer solchen Funktion ist, immer auch selbst fragen.“
Die Parteispitze will den Kanzlerkandidaten erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 bestimmen. Sollte die Wahl im Stammland der Sozialdemokraten verloren gehen, könnte sich die Partei theoretisch noch vor der Bundestagswahl neu aufstellen.
Als mögliche Alternativen zu Gabriel gelten etwa der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, Sozialministerin Andrea Nahles, Außenminister Frank-Walter Steinmeier oder EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Ihnen werden allerdings keine großen Ambitionen nachgesagt, 2017 in den schwierigen Wahlkampf gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu ziehen.
Steinmeier nahm Gabriel am Wochenende demonstrativ in Schutz. Leider werde von manchen in der SPD vergessen, was dieser für die Sozialdemokratie geleistet habe, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntag). „Keiner hat sich um die Partei so verdient gemacht wie Sigmar Gabriel. Keiner hat mehr Rücksicht auf die Partei genommen und sie so gestärkt.“
Steinmeier hatte bei der Bundestagswahl 2009 selbst gegen Merkel kandidiert und mit 23 Prozent das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit kassiert. Gabriel übernahm Ende 2009 den SPD-Vorsitz, als Kanzlerkandidat 2013 zog aber der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in Rennen. Mit einem Ergebnis von 25,7 Prozent kehrte die SPD damals als Juniorpartner der Union in die Regierung zurück.
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wies in der „B.Z. am Sonntag“ darauf hin, dass es vor der Bundestagswahl noch fünf Landtagswahlen gebe. Sie bekräftigte, dass die Partei ihr Wahlprogramm im Frühsommer 2017 beschließen und dann auch über den Kanzlerkandidaten entscheiden werde.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warf der SPD Auszehrung vor. In ihrem Kampf um die Mittelschicht habe die Partei den Kontakt zu Putzhilfen, Hausmeistern oder anderen Menschen mit Abstiegsangst verloren, kritisierte sie in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Das Schlimmste wäre wohl, wenn ich sagen würde: Ich habe Mitleid mit der SPD.“
