Gesundheitsminister will Kassenpatienten besserstellen

Berlin (dpa) - Niedergelassene Ärzte müssen künftig mit Gehaltseinbußen rechnen, falls Kassenpatienten zu lange auf einen Termin warten müssen. Das berichtete am Sonntag das Magazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf den neuesten Entwurf für ein Gesetz zur ärztlichen Versorgung.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) wolle „gegen unbegründete und ungerechtfertigte Wartezeiten vorgehen, dazu werden verschiedene Vorschläge in der Koalition beraten“, bestätigte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur dpa.

„Die Vereinbarung von Terminen mit Fachärzten stößt in der Praxis vermehrt auf Schwierigkeiten“, heißt es in der Vorlage aus dem Bahr-Ministerium. „Vermeidbare Wartezeiten“ entstünden vor allem dann, wenn Hausärzte ihre Patienten an Fachärzte überwiesen. „Im Einzelfall als Ultima Ratio“ (letztes Mittel) müsse den Betroffenen deshalb künftig „die ambulante Behandlung im Krankenhaus ermöglicht werden“, schreiben Bahrs Beamte laut „Spiegel“.

Die Kosten hierfür wolle das Ministerium den zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen in Rechnung stellen, genauso wie eine Pauschale für den „Vermittlungsaufwand“. Das bedeute, dass die Selbstverwaltung der Ärzte am Ende weniger Geld für die Medizinerhonorare übrig hätte. In den vergangenen Monaten hatten die Krankenkassen immer wieder beklagt, dass viele Fachärzte Privatpatienten bevorzugten.