Gründung von Gegen-AfD vielleicht schon nächsten Sonntag
Berlin (dpa) - Die abtrünnigen Mitglieder der AfD wollen vielleicht schon am kommenden Sonntag in Kassel eine neue Partei gründen.
Mehrere Mitglieder des von Ex-Parteichef Bernd Lucke gegründeten Vereins „Weckruf 2015“ berichteten übereinstimmend, bei dem Treffen der Führungsebene des Vereins werde abschließend über die Neugründung entschieden. Sollten genügend aktive Vereinsmitglieder dafür sein, würde dann wahrscheinlich auch gleich ein Parteivorstand gewählt werden.
„Die Einigung mit Griechenland zeigt, dass man eine eurokritische Partei in Deutschland braucht“, sagte Lucke dem „Handelsblatt“ (Dienstag). Diese Haltung in der Griechenland-Frage vertritt auch die neue Führungsebene der AfD. „Die Wähler in Deutschland merken, dass sie von der Bundesregierung gefangen genommen wurden“, erklärte der Zweite Vorsitzende, Jörg Meuthen.
Nach heftigen Machtkämpfen hatte sich der nationalkonservative Flügel der AfD um Frauke Petry auf dem Parteitag am 4. Juli durchgesetzt. AfD-Gründer Lucke und rund 2000 weitere Angehörige des liberal-konservativen Flügels traten daraufhin aus der Partei aus. Lucke und seine Mitstreiter hatten den „Weckruf“ im vergangenen Mai als Plattform gegen rechtspopulistische Tendenzen in der Partei gegründet.
Ob Lucke für den Vorsitz der neuen Partei kandidieren würde, ist noch offen. Einerseits sei Lucke ein „Markenname“, andererseits stehe dieser Name seit dem Essener Parteitag nicht gerade für Erfolg, hieß es. Auch über den Namen der neuen Partei ist noch nicht entschieden worden.
In der Bremischen Bürgerschaft kündigten die drei aus der AfD ausgetretenen Abgeordneten an, ihr Mandat behalten und eine neue parlamentarische Gruppe gründen zu wollen.
Den Mitgliedern des Vereins war am Sonntag nicht nur ein Informationsschreiben zu dem Treffen zugesandt worden, sondern auch eine Tagesordnung für die mögliche Gründung einer Partei.
Die deutlich abgesunkenen Umfragewerte für die AfD zeigten, „dass für eine neue Partei ein gewisses Potenzial da ist“, sagte „Weckruf“-Vorstand Bernd Kölmel. Bei einer Emnid-Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“ hatte die AfD zuletzt nur drei Prozent der Wählerstimmen erhalten - der schlechteste Wert für die Partei seit zwei Jahren.
Die Alternative für Deutschland war 2013 von Kritikern der Eurorettungspolitik der Bundesregierung gegründet worden. Später kam die Forderung nach einer Einwanderungspolitik, die sich an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes orientiert, als zweites Kernthema hinzu.
