Antrittsbesuch in Jerusalem Israel-Besuch: Maas ruft zu Kampf gegen Antisemitismus auf
Jerusalem (dpa) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat bei seinem Antrittsbesuch in Israel zum entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus aufgerufen. „Deutschland trägt die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte.
Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten“, schrieb er am Sonntag bei seinem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem ins Gästebuch. „Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen - überall und jeden Tag.“
Maas legte in der Halle der Erinnerung der zentralen Holocaust-Gedenkstätte Israels einen Kranz für die sechs Millionen von den Nationalsozialisten ermordeten Juden nieder. Er hatte in seiner Antrittsrede vor knapp zwei Wochen den auch international viel beachteten Satz gesagt: „Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.“ Damit begründete er sein Ziel einer Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen.
Im 70. Geburtsjahr Israels werde das „Wunder unserer Freundschaft“ ganz besonders ins Bewusstsein gerufen, sagte Maas. „Wir stehen zu dem Land, dass hier allen gedenkt, deren Leben und Träume zerstört wurden.“ Israel feiert dieses Jahr das 70. Jubiläum seiner Staatsgründung, die Feierlichkeiten beginnen am 18. April.
Nach seinem Besuch in Yad Vashem wurde Maas von Staatspräsident Reuven Rivlin empfangen; den Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu trifft er erst am Montag. Außerdem ist dann ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah geplant.
Vor allem bei Netanjahu werden eine ganze Reihe Streitthemen auf dem Programm stehen - vom Atomabkommen mit dem Iran bis zum festgefahrenen Nahost-Konflikt. Maas sieht in den Differenzen aber kein großes Problem: „Selbst wenn es in unterschiedlichen Fragen in der politischen Bewertung unterschiedliche Auffassungen gibt, ist auch das etwas, das unsere Freundschaft ausmacht“, sagte er. Ziel seines Besuches sei, „ein Zeichen zu setzen für die unverbrüchliche Freundschaft zwischen den Staaten Israel und Deutschland“.
Seit Anfang vergangenen Jahres sind die deutsch-israelischen Beziehungen angespannt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte damals offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die Regierungskonsultationen mit Israel auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.
Kurz danach kam es zu einem Eklat beim Antrittsbesuch des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) in Israel. Netanjahu ließ ein Treffen mit Gabriel platzen, weil dieser sich auch mit regierungskritischen Organisationen verabredet hatte. Dieser Konflikt wurde aber im Januar bei einem weiteren Besuch Gabriels ausgeräumt. Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sollen in diesem Jahr nachgeholt werden.
