Juden in Deutschland bangen um ihre Sicherheit

Berlin/Braunschweig (dpa) - Nach den Anschlägen in Kopenhagen mit zwei Toten fürchten auch die Juden in Deutschland um ihre Sicherheit. Der Zentralrat der Juden rief heute die Behörden hierzulande zu Wachsamkeit auf und verlangte, den Schutz jüdischer Einrichtungen zu überprüfen.

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Nach der Terrordrohung gegen den Karnevalsumzug in Braunschweig fehlte der Polizei dort zunächst eine heiße Spur; Festnahmen oder Durchsuchungen gab es nicht. Trotz der Sicherheitssorgen zogen Hunderttausende Jecken und Narren am Rosenmontag in den Karnevalshochburgen durch die Straßen.

In Braunschweig war der größte Karnevalsumzug Norddeutschlands „Schoduvel“ am Sonntag abgesagt worden. Den Sicherheitsbehörden lagen konkrete Hinweise auf einen drohenden Terrorakt mit islamistischem Hintergrund vor. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, zu einer Absage habe es deshalb keine Alternative gegeben. Gesundheit und Leben von Teilnehmern stünden an oberster Stelle.

Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte dem NDR, für eine Gefährdung anderswo gebe es keine Hinweise. Pistorius erinnerte daran, dass es in Braunschweig und Wolfsburg eine Konzentration von Salafisten gebe, die als gefährlich eingestuft werden. Die Szene werde beobachtet. Das Landesamt für Verfassungsschutz rechnet den streng gläubigen Salafisten rund 330 Anhänger in Niedersachsen zu, der Hisbollah 130 und der Muslimbruderschaft 90.

Zum Karneval in Zeiten der Terrorangst sagte der Präsident der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN), Roland Wehrle: „Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen.“ Zwar müsse im Einzelfall die Sicherheitslage abgewogen werden, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Aber man muss sehen, dass man die Narren- und Pressefreiheit auf jeden Fall erhält. Das sind wichtige Güter.“

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sagte zu seiner Forderung nach einem umfassenden Schutz jüdischer Einrichtungen hierzulande: „Unter dieser Voraussetzung ist jüdisches Leben auch in Deutschland weiterhin möglich.“ Am Sonntag hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Juden in Europa nach den Terroranschlägen von Kopenhagen zur Auswanderung in den jüdischen Staat aufgerufen.

Schuster erklärte weiter: „Wer geglaubt hat, dass die Terroranschläge von Paris einmalige Vorfälle waren, sieht sich leider schrecklich getäuscht. Der Terror gegen islamkritische Journalisten und jüdische Einrichtungen ist endgültig mitten in Europa angekommen.“

Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands, Michael Konken, verurteilte die Tat mehr als fünf Wochen nach dem Attentat auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“. Er sprach von einem erneuten Angriff auf die Meinungsfreiheit und auf eine freie, demokratische Gesellschaft. „Diese Anschläge werden Journalisten und Karikaturisten aber nicht daran hindern, ihrer Arbeit nachzukommen.“