Leipzig erlaubt keine Mohammed-Karikaturen bei Marsch
Leipzig (dpa) - Vor dem Hintergrund der Terrorattacken in Paris hat die Stadt Leipzig eine Auflage erlassen, wonach beim ersten Aufmarsch der islamfeindlichen Bewegung Legida am Montag keine Mohammed-Karikaturen gezeigt werden dürfen.
11.01.2015
, 19:06 Uhr
Die Entscheidung sei durch das Versammlungsgesetz gedeckt, sagte ein Sprecher der Stadt der Deutschen Presse-Agentur. „Nach Paris muss man davon ausgehen, dass die Mohammed-Karikaturen eine Provokation sind.“ Mit der Auflage solle dafür gesorgt werden, dass die Demonstration friedlich verlaufe. Für die Einhaltung der Auflage müsse der Veranstalter sorgen.
FDP-Stadtrat René Hobusch kritisierte das Verbot als Zensur und unzulässige Einschränkung der freien Meinungsäußerung.
