Fraktionssitzung Nach Petry-Absage: Droht der AfD weitere Spaltung?
Berlin (dpa) - Einen Tag nach dem spektakulären Abgang von Parteichefin Frauke Petry ist die neue AfD-Fraktion im Bundestag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten.
Auf die Frage, ob er mit weiteren „Abtrünnigen“ rechne, sagte Spitzenkandidat Alexander Gauland vor Sitzungsbeginn in Berlin: „Ich hoffe nicht.“ Alice Weidel, die im Wahlkampf gemeinsam mit ihm das AfD-Spitzenteam gebildet hatte, sagte, bislang seien keine entsprechenden Tendenzen erkennbar.
Die Frage, wer den Fraktionsvorsitz übernimmt, soll spätestens am Mittwoch geklärt werden. Gauland und Weidel hatten durchblicken lassen, dass sie diese Aufgabe gerne gemeinsam übernehmen würden.
Die AfD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erhalten. Ihr fallen damit 94 Mandate zu. Petry hatte am Montag erklärt, sie wolle der Fraktion nicht angehören, sondern vorerst als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag sitzen. Ob sie jetzt versuchen wird, eine eigene Fraktion zu gründen, ist noch unklar. Dafür müsste sie mindestens 35 Abgeordnete auf ihre Seite ziehen.
Petry hatte ihr Bundestagsmandat als Direktkandidatin in Sachsen gewonnen, war also nicht über die Parteiliste ins Parlament eingezogen.
Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen forderte Petry auf, aus der AfD auszutreten und so einem möglichen Ausschluss zuvorzukommen. „Ich würde Frau Petry empfehlen - nach dem, was sie heute getan hat - die Konsequenz zu ziehen und die Partei zu verlassen und ihr Parteiamt niederzulegen“, sagte Meuthen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Mit diesem Schritt könne sie „ein mögliches Parteiausschlussverfahren verkürzen, wie es manche in der Partei nun fordern“. Gauland hält einen Rauswurf aber für schwierig umsetzbar, wie er deutlich machte: „So schnell wirft man keinen heraus.“
Die AfD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erreicht und zieht nun erstmals ins Parlament ein. Im Fall Petry sieht der Politikwissenschaftler Herfried Münkler erste Anzeichen von Zerfallserscheinungen. „Die AfD wird es aufgrund ihrer Zerrissenheit nicht schaffen, sich auf Dauer als politische Kraft rechts von der Union zu etablieren“, sagte er der Oldenburger „Nordwest-Zeitung“.
Für die aus dem EU-Parlament in den Bundestag wechselnde AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch soll nach Informationen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ der Bundesvorstand Dirk Driesang nachrücken.
