Neue Partei? Petry kündigt Austritt aus der AfD an
Berlin (dpa) - Zwei Tage nach dem Wahlerfolg der AfD ist die neue Fraktion im Bundestag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Es fehlte allerdings die Parteivorsitzende Frauke Petry.
Sie kündigte nahezu zeitgleich in Dresden den Austritt aus der Partei an, ohne einen genauen Zeitpunkt zu nennen. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, bis auf Petry seien alle 94 AfD-Abgeordneten erschienen. Auf die Frage, ob er mit weiteren „Abtrünnigen“ rechne, sagte Spitzenkandidat Alexander Gauland am Dienstag vor Sitzungsbeginn in Berlin: „Ich hoffe nicht.“ Alice Weidel, die im Wahlkampf gemeinsam mit ihm das AfD-Spitzenteam gebildet hatte, sagte, bislang seien keine entsprechenden Tendenzen erkennbar.
Die Frage, wer den Fraktionsvorsitz übernimmt, soll spätestens am Mittwoch geklärt werden. Gauland und Weidel hatten durchblicken lassen, dass sie diese Aufgabe gerne gemeinsam übernehmen würden. Geleitet wurde die erste Sitzung vom Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski.
Diese AfD-Politiker ziehen in den Bundestag
Die AfD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erhalten. Petry hatte am Montag erklärt, sie wolle der Fraktion nicht angehören, sondern vorerst als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag sitzen. Ob sie jetzt versuchen wird, eine eigene Fraktion zu gründen, ist noch unklar. Dafür müsste sie mindestens 35 Abgeordnete auf ihre Seite ziehen. Auch die Gründung einer eigenen Partei durch Petry halten einige AfD-Mitglieder nicht für ausgeschlossen.
Keiner der 14 bayerischen AfD-Abgeordneten im Bundestag will nach dem Austritt von Parteichefin Frauke Petry die AfD-Fraktion verlassen. „Für alle Mitglieder der bayerischen Landesgruppe steht die Mitgliedschaft in der AfD-Fraktion außer Frage“, teilte der frisch gewählte Leiter der AfD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Hebner, mit.
Am Montag hatte sich - kurz nach Petrys Ankündigung - die Landtagsfraktion der AfD in Mecklenburg-Vorpommern gespalten. Vier der 18 Abgeordneten gründeten eine neue Fraktion mit dem Namen „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“ (BMV), wie der Fraktionsgeschäftsführer Christian Hirsch erklärte. Zuvor seien sie aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Nach eigenen Angaben wollen die vier Angeordneten aber in der Partei bleiben.
Mit Spannung wird in der AfD nun beobachtet, wie sich die Lage in Nordrhein-Westfalen entwickelt. Vorsitzender der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag ist Petrys Ehemann, Marcus Pretzell.
In Sachsen legte Petry zusammen mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Uwe Wurlitzer und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Kirsten Muster ihr Amt als Fraktionsvorsitzende im Landtag nieder. Mit „Ablauf des heutigen Tages“ würden alle drei zudem aus der Fraktion austreten, aber weiter ihre Mandate als Einzelabgeordnete behalten, hieß es.
Der AfD-Chef in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, will Partei und Fraktion verlassen. Diesen Schritt habe Pretzell, der auch die Fraktion leitet, für deren nächste Sitzung angekündigt, sagte AfD-Fraktionssprecher Michael Schwarzer am Dienstag in Düsseldorf. Auf Twitter dementierte Pretzell allerdings entsprechende Medienberichte. dpa
