ARD-Sommerinterview Nahles: SPD muss Kraft für solidarischen Zusammenhalt sein
Berlin (dpa) - Die SPD muss aus Sicht von Parteichefin Andreas Nahles ihr soziales Profil schärfen. „Ich möchte, dass die SPD wieder die Kraft wird für den solidarischen Zusammenhalt unseres Landes“, sagte Nahles in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
Dafür müssten Positionen geklärt werden, dazu brauche die SPD Debatten. „Wir brauchen eine Idee von Sozialstaatlichkeit, wie soll es im Jahr 2025 in Deutschland aussehen.“
Zur Lage in der großen Koalition betonte Nahles die Bedeutung einer stabilen Regierung. Dies schätzten die Bürger in Deutschland. Sie sei aber nicht mit allem zufrieden bei der Abarbeitung des Koalitionsvertrags. Nahles verwies auf den seit Wochen geplanten Beschluss zum Rückkehrrecht auf Vollzeitstellen für Beschäftigte, die eine Zeit lang Teilzeit gearbeitet haben. Es gebe durch die Union „Sand im Getriebe“ bei dieser Frage. „Ich könnte mir das ein oder andere vorstellen, was besser, zügiger und problemfreier umgesetzt wird.“
Bei einer zweitägigen Klausurtagung der Bundestagsfraktion, die am Sonntag begann, will die SPD Wege aus ihrer Krise suchen. Die Partei hat nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl einen Prozess der Erneuerung eingeleitet. Sie kam zuletzt im ARD-„Deutschlandtrend“ nur auf 17 Prozent.
Die SPD-Chefin foderte eine schnelle Aufklärung der Missstände rund um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). „Es muss jetzt geklärt werden, was war Schlamperei, gibt es sogar Korruptionsfälle, das muss zügig gemacht werden“, sagte Nahles in der Sendung. Dazu müssten alle beitragen, die dazu beitragen könnten, auch der frühere Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung und jetzige Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU).
„Wir alle wussten doch, dass das Bamf überhaupt nicht aufgestellt war, um die Masse an Flüchtlingen wirklich bearbeiten zu können“, sagte Nahles. Deswegen sei 2015 der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, entsandt worden, um „aufzuräumen“.
Nahles vermied in dem Interview Äußerungen zur Rolle Merkels. Einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss lehnte sie erneut ab. Es dauere Wochen, bis ein solcher Ausschuss eingesetzt sei. Notwendig sei aber eine schnelle Aufklärung.
