Nato erweitert schnelle Eingreiftruppe auf 40 000 Soldaten
Brüssel (dpa) - Angesichts der Spannungen mit Russland verdoppelt die Nato ihre schnellen Eingreifkräfte auf bis zu 40 000 Soldaten. Zudem verständigten sich die Nato-Verteidigungsminister auf straffere Entscheidungsprozesse, um im Ernstfall eine schnellere Reaktion zu ermöglichen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versicherte aber: „Wir wollen keine Konfrontation und wir wollen keinen neuen Rüstungswettlauf.“
Auf die in der vergangenen Woche von Kremlchef Wladimir Putin angekündigte Modernisierung des russischen Atomraketen-Arsenals prüft die Nato eine Reaktion. Das sei ein sehr ernstes Thema, sagte Stoltenberg. „Deswegen ist es sehr wichtig für die Nato, darauf besonnen, vorausschauend und in einer transparenten Weise zu reagieren.“
Die Aufstockung der Eingreiftruppe ist eine von zahlreichen Aufrüstungsmaßnahmen, mit denen die Nato auf die Ukraine-Krise reagiert. Im Juni absolvierte das Bündnis in Polen, Rumänien, Bulgarien und im Baltikum die größte Manöverserie seit Ende des Kalten Krieges mit 14 000 Soldaten. Eine besonders schnelle Eingreiftruppe, genannt Speerspitze, hat ihren ersten Test erfolgreich bestanden. Und im östlichen Bündnisgebiet wurden sechs Stützpunkte für schnelle Krisenreaktionen aufgebaut.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält die Maßnahmen für angemessen. Einen Rückfall in die Blockkonfrontation sieht sie nicht. „Es wird keine Rückkehr zum Kalten Krieg geben“, sagte sie in Brüssel. „Der Kalte Krieg hat eine völlig andere Welt vor Augen gehabt, nämlich zwei große Blöcke, die sich gegenüberstanden.“
Von der Leyen unterstützt auch die von den USA geplante Verlegung von schwerem Militärgerät in Richtung Osten. Dabei soll es sich um 250 Panzer, Infanteriefahrzeuge und Artilleriegeschütze für etwa 5000 Soldaten handeln. Die USA wollen zudem die „Speerspitze“ unter anderem mit Spezialkräften und Transportkapazitäten unterstützen.
Aus Russland kamen neue Drohungen. Die Regierung in Moskau warnte Rumänien und Polen, dass Militärstützpunkte in diesen Ländern als mögliche Ziele ins Visier geraten würden, sollten sich die beiden Nato-Länder am Raketenabwehrsystem der USA in Osteuropa beteiligen.
Die Nato Response Force (NRF), die nun aufgestockt werden soll, besteht seit mehr als zehn Jahren. Der Kern sind 13 000 besonders schnell einsatzbereite Soldaten, die jährlich von anderen Ländern gestellt werden. Daneben sind um die 10 000 weitere Soldaten abrufbar.
Zur Beschleunigung der Entscheidungsprozesse in der Nato sollen die Kompetenzen des Oberbefehlshabers für Europa gestärkt werden. Ihm soll erlaubt werden, Truppen eigenmächtig für Übungen oder den Ernstfall zu alarmieren. Erst die Entscheidung, ob die Soldaten wirklich verlegt werden oder zum Einsatz kommen, fällt dann den Mitgliedstaaten zu.
