Pegida-Anhänger: Das Loch in der Mitte

Düsseldorf. Bis vor ein paar Wochen habe ich mich nie gefragt, was Nichtwähler eigentlich zwischen Wahlen so machen, denen sie demonstrativ fernbleiben. Weil Wahlen ja angeblich nichts ändern. Und weil „die“ doch ohnehin alle unter einer Decke stecken. Die Politiker. Die Parteien. Die Medien. Wahrscheinlich haben die Demokratie-Verweigerer früher schimpfend vor dem Fernseher gesessen, wo sie niemand hörte. Dann begannen sie, das Internet zu bevölkern, wo ihnen niemand zuhört. Jetzt geht ein Teil von ihnen als Pegi-Dügi-Dingsda gemeinsam mit Nazis und anderem schlechten Umgang auf die Straße.

„Nazis in Nadelstreifen“ seien das, phantasierte sich NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) eine Erklärung für das Phänomen einer Bürgerbewegung ohne wirkliche Inhalte zusammen, während Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in ihnen Bürger erkennen will, die sich wie Fremde im eigenen Land fühlen: „Die bringen ihre Sorgen zum Ausdruck vor den Herausforderungen unserer Zeit.“ Mit so was kann man SPD-Dauerwahlkämpfer Frank Stauss (unter anderem für Hannelore Kraft, Gerhard Schröder, Olaf Scholz, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück) auf die Palme bringen.

Er müsse kein Verständnis aufbringen für die Sorgen und Ängste von Menschen, die offenbar zu kalt und gefühlsverarmt seien, um zu erkennen, welche Ängste ihre instinktlosen Demonstrationen bei Flüchtlingen und Einwanderern auslösten, schreibt der Politologe auf seinem Blog, und: „Ich muss nicht ertragen, dass Menschen, die seit Jahren den Hintern nicht bewegt bekommen, ausgerechnet dann aktiv werden, wenn es gegen Minderheiten geht.“

Wenig Vertrauen in die Ukraine-Berichterstattung

Christian Nitsche, Zweiter Chefredakteur der ARD-Tagesschau, wirft den Pegida-Organisatoren und ihren Mitläufern vor, es gehe ihnen um „die Diskreditierung der Qualitätsmedien insgesamt“, und auf dem Nährboden der von ihnen geschürten Angst gedeihe eine „Hetze gegen Journalisten“. So einfach ist die Welt nicht: Laut Infratest Dimap haben 63 Prozent der Deutschen wenig oder gar kein Vertrauen in die Ukraine-Berichterstattung. Knapp ein Drittel empfindet diese als einseitig, 18 Prozent glauben an bewusste Fehlinformation durch die Medien.

Nitsche fragt fast in Panik auf seinem Tagesschau-Blog: „Welches Eigeninteresse hätten denn Zeitungen, Sender und Onlinemedien, Angst vor einem Krieg zu schüren? Sie hätten nichts davon!“ Der kürzlich gefeuerte Chefredakteur der „Wirtschaftswoche“, Roland Tichy, inzwischen Vorstandsvorsitzender der CDU-nahen Ludwig-Erhard-Stiftung, hat Verständnis dafür, dass die Pegida-Demonstranten mit dem „System“ und der „Mainstream-Presse“ überhaupt nicht mehr reden wollen. „Denn die Menschen wissen, dass sie keine Nazis sind, und sehen bei ihren Nachbarn, dass diese auch keine Ausländerfeinde sind“, so Tichy.

Wer integriert hier eigentlich wen?

Wenn aber erlebte Wirklichkeit und die fiktionale Wirklichkeit der Medien nicht mehr zueinanderpassten, führe dies zu einem krachenden Glaubwürdigkeitsverlust der Medien. Und es entwickele sich zur Gewissheit: „Die Medien lügen, und die Journalisten sind Erfüllungsgehilfen der fernen Eliten in Berlin, die ja doch machen was sie wollen. Aber lesen — lesen muss man das dann nicht mehr.“ Schon allein die Sorgen und Ängste der Demonstranten reichten, um in „den Medien“ als ausländerfeindlich abgestempelt zu werden. Das ist laut Tichy unter anderem: dass die Altersversorgung von der Zinspolitik der EZB entwertet werde. Warum seit Jahren abgelehnte Asylbewerber weiter in Deutschland leben. Warum den Deutschen ständig Ausländerfeindlichkeit vorgeworfen werde, „aber es offenkundig die Migranten sind, die weder Deutsch lernen, noch sich in die hiesigen Sitten und Kulturen eingliedern wollen. Wer integriert hier eigentlich wen? Wie gehen wir mit der verbreiteten, aber tabuisierten Deutschenfeindlichkeit um?“

Tichy verschweigt, dass dieses Durcheinander von Ressentiments, Verlustangst und Verschwörungstheorie leicht in einem „Extremismus der Mitte“ münden kann, wie der Leipziger Psychologe und Soziologe Oliver Decker es nennt: „Tatsächlich ist es so, dass von der Mitte ausgehend ein eigener Extremismus bestehen kann, der sich gegen die Demokratie richtet“, so Decker kürzlich im Deutschlandradio. An die Stelle der alten Ausländerfeindlichkeit sei nun die Angst vor dem Islam getreten.

Viel wahrscheinlicher ist, dass Menschen in der bürgerlichen Mitte zusehends das Gefühl beschleicht, nicht mehr die Norm der Gesellschaft darzustellen, und sie mit ihren Ängsten und Bedürfnissen schlicht zu kurz kommen. Wer vor 20 Jahren bei der CDU eine Heimat hatte, findet heute eine Partei vor, die ihr Familienmodell aufgegeben, die Wehrpflicht abgeschafft, die Atomkraftwerke abgeschaltet und Deutschland zum Integrationsland erklärt hat. Doch ein erklecklicher Anteil der Bevölkerung fühlt sich von Fremdheit nicht bereichert, sondern bedroht, und erlebt die neue Buntheit von Lebens- und Familienentwürfen nicht als Bereicherung, sondern als Unordnung und Normen-Verlust, über die man sich aus politischer Korrektheit aber nicht einmal mehr beklagen darf, ohne als Nazi zu gelten.

Je größer die Abweichung, umso größer das Schweigen

Aus all dem resultiert ein Sprachverlust, der teils in das mündet, was Elisabeth Noelle-Neumann in den 70er Jahren als „Schweigespirale“ bezeichnete: Weicht die eigene Meinung stark von der Mehrheitsmeinung ab, so wird sie verschwiegen; je größer die Abweichung, umso größer das Schweigen. Und es dürfte kaum Zufall sein, dass die meisten Pegida-Demonstranten in Dresden schweigend über die Straßen ziehen.

In der Mitte der Gesellschaft klafft ein Loch aus Sprachlosigkeit, Misstrauen und Angst. Geschaffen von Politikern, die den Menschen jahrelang nicht zugehört haben, und Menschen, die überhaupt niemandem mehr zuhören und stattdessen täglich ihre Desinformation im Internet vertiefen. Oder wie es der Blogger Sascha Lobo erklärt: „Wir haben uns in einer Gesellschaft der Realitäts- und Ressentimentverleugnung eingerichtet, und Pegida ist die unappetitliche Folge davon.“

In einer Demokratie gibt es keine „schweigende“ Mehrheit

Die Pegida-Anhänger und die Dunkelmänner, die hinter ihnen stehen, würden gern so tun, als wären sie so etwas wie eine „schweigende Mehrheit“. Das sind sie nicht. In einer Demokratie gibt es keine „schweigende“ Mehrheit. Deshalb darf die Politik nicht sprachlos bleiben, sondern muss sich — und zwar ohne therapeutische Beschwichtigungs-Erklärungen — der Pegida-Anhänger ernsthaft annehmen.

Seit ein paar Wochen frage ich mich, wie lange wir es uns aus falscher Liberalität wirklich noch leisten wollen, dass sich mitten unter uns ein Parallel-Bürgertum von Demokratieverweigerern breit macht, das unsere offene Gesellschaft permanent verunglimpft, sich dem Austragen von Konflikten und dem Herstellen von Konsens entziehen zu können glaubt und der irrigen Vorstellung anhängt, unser Land sei dazu da, ihnen ohne Gegenleistung Rechtssicherheit, Sozialversorgung und eine pünktliche Müllabfuhr zu garantieren.