Schäuble macht weniger Schulden
Berlin (dpa) - Der Bund benötigt dank des Konjunkturbooms und stark steigender Steuereinnahmen deutlich weniger neue Kredite. 2012 will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Neuverschuldung auf unter 30 Milliarden Euro und damit stärker als noch im März geplant drücken, bestätigten Koalitionskreise am Dienstag.
Bisher hat Schäuble in den Etat-Eckpunkten für 2012 eine Neuverschuldung von 31,5 Milliarden Euro veranschlagt. Auch 2011 will er sich weit weniger frisches Geld leihen. In diesem Jahr soll die Nettokreditaufnahme deutlich unter 40 Milliarden Euro liegen.
Schon im dritten Quartal 2011 muss der Bund die Kapitalmärkte weniger stark anzapfen als vorgesehen. Die für Juli, August und September geplante Kreditaufnahme fällt um elf Milliarden Euro geringer aus und liegt jetzt bei insgesamt 60 Milliarden Euro, wie aus einer Mitteilung der für das Schuldenmanagement des Bundes zuständigen Finanzagentur hervorgeht.
„Der Bund beabsichtigt, seine Emissionen gegenüber der im Dezember 2010 veröffentlichten Vorausschau zu kürzen“, teilte die Finanzagentur mit. „Damit wird der günstigen Entwicklung des Bundeshaushalts und seiner Sondervermögen im Jahr 2011 Rechnung getragen.“ Je nach Finanzierungsbedarf und Liquiditätslage des Bundes oder in Reaktion auf die Finanzmarktsituation seien weitere Anpassungen im vierten Quartal möglich. Mit dem geliehenen Geld werden auch Zinsen gezahlt oder Kredite getilgt.
Offiziell hat der Bund für 2011 eine Neuverschuldung von 48,4 Milliarden Euro geplant. Es zeichnet sich aber bereits ab, dass sie am Ende wegen der guten Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung deutlich unter 40 Milliarden Euro liegen wird.
Das Kabinett will den Haushaltsentwurf 2012 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2015 am 6. Juli beschließen. Zuvor hatte die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, dass die Neuverschuldung 2012 unter die 30-Milliarden-Euro-Marke fallen soll. Wegen der guten Konjunktur liefen die Steuereinnahmen besser als noch im März bei der Aufstellung der Eckwerte für den Etat 2012 geplant, hieß es.
