Europas Zukunft Schulz präsentiert sich als guter EU-Partner für Macron
Paris (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron besucht und Gemeinsamkeiten mit den europapolitischen Forderungen des Franzosen herausgestellt.
Bei den in Europa nötigen Reformschritten gebe es „eine enorme Übereinstimmung“, sagte Schulz nach dem Treffen am Abend Journalisten. Er habe mit Macron unter anderem über einen Finanzminister der Eurozone und einen Investitionsplan für Europa gesprochen.
Zuvor hatte Schulz in einer Rede vor Studenten die Europapolitik der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. Deutschland habe in Europa „zu oft einen eisernen Händedruck geboten, zu selten die Hand gereicht“, sagte der Sozialdemokrat auf Französisch.
„Wir könnten heute schon viel weiter sein“, betonte er mit Blick auf eine Weiterentwicklung der Europäischen Währungsunion. „Der Prozess wurde gebremst, besonders von der Zurückhaltung der Bundesregierung in Deutschland und insbesondere von Finanzminister (Wolfgang) Schäuble, unterstützt von Kanzlerin Merkel.“
Die Initiative für die Zusammenkunft im Élyséepalast war nach französischer Darstellung von Schulz ausgegangen, Frankreichs Staatschef äußerte sich anschließend nicht.
Schulz liegt in Umfragen weit hinter Merkel, die seit Macrons Amtsantritt schon mehrfach mit dem Präsidenten zusammengetroffen war. Erst vor einer Woche hatten beide sich beim deutsch-französischen Ministerrat in Paris auf gemeinsame Initiativen im Verteidigungsbereich verständigt. Merkel hatte während des französischen Präsidentschaftswahlkampfs mehrere wichtige Kandidaten zu Gesprächen im Kanzleramt empfangen, auch Macron.
Macrons Wahl hatte Hoffnungen auf neuen Schwung in der EU geweckt, er strebt unter anderem eine Reform der Währungsunion an und sucht dabei eine enge Partnerschaft mit Deutschland. Merkel hatte sich nach Macrons Wahlsieg für Veränderungen offen gezeigt.
Schulz kritisierte jedoch, Merkel mache keine klaren Ansagen, wo sie in Europa hin wolle. „Frau Merkel hat dem deutschen Volk gesagt: Ich habe großes mit Europa vor, aber was, sage ich euch nach der Wahl.“ Er erinnerte daran, dass Macron in der Rechtspopulistin Marine Le Pen eine „radikale Anti-Europäerin“ geschlagen hatte. „Deshalb braucht er auch nicht warme Worte, sondern er braucht konkrete Kooperationen. Und ich glaube, die kriegt er mit mir mehr als mit Angela Merkel.“
