Mitgliederkonferenz SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition mit Union
Hamburg (dpa) - Mit einer Mitgliederkonferenz in Hamburg startet die SPD-Spitze an diesem Samstag ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU/CSU.
Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messe, zu dem bis zu 800 Mitglieder erwartet werden, wird neben der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles auch der kommissarische Vorsitzende, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, für den Koalitionsvertrag werben.
Die rund 463 000 Mitglieder können per Briefwahl vom 20. Februar bis zum 2. März abstimmen. Am Samstagnachmittag steht in Hannover für Nahles bereits die nächste Regionalkonferenz an. Weitere Stationen sind am 18. Februar Kamen und Mainz, am 24. Februar Potsdam und Jena, am 25. Februar folgt der Abschluss in Ulm.
Es ist das zweite Mal - nach 2013 - dass die Mitglieder entscheiden dürfen, ob sie den Eintritt in das Bündnis mit den Konservativen billigen. Damals lag die Zustimmung bei rund 75 Prozent, dieses Mal dürfte es wegen des Widerstands an der Basis und des Wunsches nach einem Erneuerungsprozess in der Opposition viel knapper werden. Juso-Chef Kevin Kühnert ist auch an der Basis unterwegs, um für eine Ablehnung des Vertrags durch die Mitglieder zu werben.
Die Briefe werden von der Post zur Berliner SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus, gebracht - am 4. März wird das Ergebnis verkündet. Bei einem Ja könnte sich Angela Merkel mit den Stimmen von Union und SPD im Bundestag erneut zur Kanzlerin wählen lassen, es wäre ihre dritte große Koalition.
Nach seinem Rückzug vom Amt des Parteichefs wird Martin Schulz nicht mit Nahles bei den Konferenzen um eine Zustimmung zu den von ihm mit ausgehandelten Inhalten werben. Nahles hatte ihm nach dem Rückzug wegen internen Drucks gedankt und zu „Unterhaken“ und „Teamgeist“ nach dem zuletzt katastrophalen Erscheinungsbild der Partei aufgerufen. Mit Spannung wird erwartet, wie die Basis auf die Rochade reagieren wird.
