Stellvertretender SPD-Chef Scholz klar für große Koalition
Berlin (dpa) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, hat sich vor Beginn der zweiten Sondierungsrunde mit der Union klar für Schwarz-Rot positioniert.
„Die Wähler haben uns beauftragt, aus dem Wahlergebnis etwas zu machen“, sagte Scholz dem Magazin „Der Spiegel“. Der Skepsis vieler Sozialdemokraten wegen der Erfahrungen mit diesem Bündnis 2005 bis 2009 entgegnete Scholz: „Die SPD hat vor vier Jahren nicht wegen ihrer Beteiligung an der großen Koalition ein so miserables Ergebnis erzielt.“ Eine Niederlage sei „keine Gesetzmäßigkeit nach einer großen Koalition“.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), Chef einer großen Koalition in dem Bundesland, befürwortet Schwarz-Rot auch auf Bundesebene. „Die anstehende Legislaturperiode ist die wichtigste seit der Einheit“, sagte er dem „Spiegel“. „Die Finanzausstattung der Länder, der Solidarpakt und der Länderfinanzausgleich müssen neu geregelt werden. Dafür brauchen wir alle SPD-regierten Länder im Boot. Das ist ein entscheidendes Argument für Schwarz-Rot im Bund.“