Berlin. Kann Kramp-Karrenbauer Kanzlerin werden?
Berlin · Dass sie neue Kanzlerin werden will, hat die CDU-Chefin schon durchblicken lassen. Ganz einfach wird das nicht. Vieles hängt von den Konservativen in der CDU ab – und vom Erfolg der SPD. Eine Analyse.
Dass Annegret Kramp-Karrenbauer eines Tages in Berlin von der Klingelhöfer Straße 8 in die Willy-Brandt-Straße 1 umziehen möchte, daran besteht kein Zweifel. Es wäre der Wechsel aus dem Konrad-Adenauer-Haus der CDU ins Kanzleramt. „Das ist ein Anspruch, der mit dem Parteivorsitz einhergeht“, so AKK nach ihrer Wahl zur Parteichefin. Sie will. Aber kann sie es auch schaffen?
Ein Selbstläufer wird der Karrieresprung nicht werden. Oder wie der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sagt: „Der Weg von AKK ins Kanzleramt ist steinig und größtenteils fremdbestimmt.“ Ihre zunächst schwierigste Aufgabe werde sein, „die gespaltene Partei durch Einbindung der wirtschaftsliberalen und konservativen Anhänger ihres Konkurrenten zur Geschlossenheit zurückzuführen“. Soll heißen, wenn die 56-Jährige es schafft, Friedrich Merz zur Mitarbeit zu bewegen, ist schon mal ein großer Stolperstein aus dem Weg geräumt.
Viele in der Union wünschen sich das. Vor allem im Osten und in Baden-Württemberg. Sie werde demnächst Gespräche mit ihm führen, sagte die CDU-Chefin am Wochenende unserer Redaktion. Ob der Sauerländer wirklich helfen will, steht auf einem anderen Blatt. Aber es gibt noch mehr Hürden. Kramp-Karrenbauer hat nicht viel Zeit, um der Union wieder ein eigenständigeres Profil zu verschaffen. Sie muss dafür sorgen, dass die CDU bei der Europawahl im Mai und den drei ostdeutschen Landtagswahlen 2019 endlich wieder Erfolge einfährt.
Das, so Niedermayer, „gelingt aber nur, wenn sie einen Teil der massenhaft zur AfD abgewanderten Protestwähler zurückholt“. Schwer genug sei das, „weil ihr ihre Gegner innerhalb und außerhalb der Partei weiterhin eine zu große Nähe zu Merkel vorwerfen werden“.
Auf die Unterscheidung zu Merkel legt sie viel Wert
Auf dem Parteitag in Hamburg legte Kramp-Karrenbauer daher viel Wert auf den Hinweis, dass sie keine Kopie Merkels sei, sondern politisch wie persönlich ein eigenständiger Kopf. Ob das verfängt, ist offen.
Selbst wenn AKK die Union zu alter Stärke führen sollte, hängt eine mögliche Kanzlerschaft noch von weiteren Unwägbarkeiten ab. Auch von Personen. Von Merkel zum Beispiel. Sie müsste zurücktreten, bestenfalls im Frühjahr 2020, damit Kramp-Karrenbauer dann noch ein Jahr bis zur Bundestagswahl Zeit hat, um sich einen Kanzlerinnenbonus zu erarbeiten. Wenn sie denn vom Bundestag auf Vorschlag des Bundespräsidenten auch gewählt wird. Die SPD könnte mitmachen – oder aber nach einem Merkel-Rücktritt aus der Koalition aussteigen. Eine Minderheitsregierung von CDU und CSU toleriert von Grünen und FDP für ein Jahr wäre dann möglich. „Die damit verbundenen Schwierigkeiten der Politikgestaltung würden den Kanzlerbonus aber deutlich reduzieren“, glaubt Experte Niedermayer.
Ohnehin hängt für sie vieles an der SPD: Der Frust bei den Genossen über die Groko ist groß, schon nach einer desaströsen Europawahl könnten sie das Bündnis aufkündigen. Dann wäre eine Jamaika-Koalition möglich, in der AKK der FDP und vor allem den Grünen deutliche Zugeständnisse machen müsste. Was wiederum die konservativen Wähler verärgern wird. Oder es gibt Neuwahlen – dafür müsste allerdings der Bundespräsident den Weg freimachen.
