Parteiausschluss Vor „Hitler-Wein“ posiert: AfD will Berliner Abgeordnete ausschließen
Berlin · Die Berliner AfD will die Abgeordnete Jessica Bießmann aus der Partei ausschließen. Hintergrund sind offensichtlich kürzlich aufgetauchte Fotos, auf denen sie auf einem Küchentresen vor Weinflaschen mit Hitler-Etikett posiert.
Der AfD-Landesvorstand habe einstimmig ein Parteiausschlussverfahren auf den Weg gebracht, erklärte ein Sprecher am Mittwoch auf dpa-Anfrage, nachdem mehrere Medien berichtet hatten. Zu den Gründen äußerte er sich nicht.
Die Fotos hatte Bießmann nach eigenen Angaben vor rund zehn Jahren in einem sozialen Netzwerk im Internet gepostet, vor kurzem tauchten sie durch einen Twitter-Nutzer wieder auf. Sie könnten für die Politikerin auch in der Abgeordnetenhausfraktion Konsequenzen nach sich ziehen. „Die Fraktion hat den Vorgang beraten und das Thema für die nächsten Sitzung am 6. November erneut auf die Tagesordnung gesetzt“, sagte ein Sprecher. Details nannte er nicht. Denkbar ist ein Fraktionsausschluss, aber auch andere Sanktionen wie eine Rüge.
„Die jetzt bekannt gewordenen Fotos vor einem Regal mit Hitler-Wein sind inakzeptabel“, erklärte AfD-Partei- und Fraktionschef Georg Pazderski. „So etwas geht nicht.“ Bießmann selbst sagte den Zeitungen „Bild“ und „B.Z.“: „Ich bedauere, dass es diese Fotos gibt.“ Sie seien vor zehn Jahren in der Wohnung eines damaligen Freundes entstanden. Sie habe die Weinflaschen im Hintergrund nicht bemerkt.
Weinflaschen mit dem Konterfei Hitlers und Nazi-Slogans auf dem Etikett werden etwa in Italien frei gehandelt und von dort auch nach Deutschland versandt. Hierzulande ist der gewerbliche Handel derartiger Produkte ebenso verboten wie das Verbreiten und öffentliche Verwenden von Kennzeichen einer Nazi-Organisation.
