Städte dürfen jetzt auf ihren Ortsschildern werben
In NRW sind ab sofort Zusatznamen erlaubt — um das Profil zu stärken.
Düsseldorf. „Samt- und Seidenstadt Krefeld“ oder „Schwebebahnstadt Wuppertal“ — den NRW-Kommunen wird erlaubt, dem amtlichen Namen auf ihren Ortsschildern Bezeichnungen hinzuzufügen. Dieser Neuregelung stimmte am MIttwoch der Düsseldorfer Landtag zu.
„Das stiftet Identität und stärkt das kommunale Selbstbewusstsein“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD). Künftig können Räte und Kreistage mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder Bezeichnungen bestimmen.
Den Gesetzentwurf, mit dem die Gemeindeordnung geändert wird, hatte die CDU eingebracht. Städte, Gemeinden und Kreise könnten damit öffentlichkeitswirksam auf ihre Charakteristika aufmerksam machen, betonte die CDU.
Bislang waren Zusätze auf den Schildern nicht erlaubt — mit wenigen Ausnahmen wie „Landeshauptstadt“ für Düsseldorf oder „Bundesstadt“ für Bonn.
Den Anstoß für die Initiative hatte die Stadt Hagen gegeben, die 2010 auf ihre Ortsschilder „Stadt der FernUniversität“ schreiben ließ. Der Zusatz musste aber wieder entfernt werden, weil die rechtliche Grundlage fehlte.
Essen will seine Bürger per Internet-Voting über Namen abstimmen lassen.
