Schulklassen werden im Bergischen Land getrennt Nach Alleingang in Solingen: SPD-Fraktionschef Kutschaty will jetzt sofortigen Schulgipfel
Solingen · Solingen will ab dieser Woche Schulen an weiterführenden Schulen trennen – wegen der hohen Corona-Inzidenz in der Stadt.
Der SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty drängt noch für diese kommende Woche auf einen Schulgipfel im NRW-Landtag. Anlass für Kutschaty ist das Vorgehen der Stadt Solingen, Schulklassen an weiterführenden Schulen auf eigenes Betreiben per Allgemeinverfügung der Stadt ab kommenden Mittwoch zu trennen und Präsenzunterricht nunmehr im wöchentlichen Wechsel anzubieten. Der Grund für diese Maßnahme: Der Corona-Inzidenzwert in Solingen ist mit derzeit 206 hoch – und war zuvor noch höher. „Wir sind den Schulen sehr dankbar, dass sie diesen Weg gemeinsam mit uns gehen und damit landesweit Neuland betreten“, sagte Solingens Oberbürgermsieter Tim Kurzbach (SPD). Ausgenommen seien Grund- und Förderschulen sowie Abschlussklassen der Sekundarstufen I und II.
Das Schulministerium hatte gegenüber der „Rheinischen Post“ am Freitag mitgeteilt, man prüfe, „ob und inwieweit das Vorgehen der Stadt Solingen den rechtlichen Vorgaben entspricht und aufgrund des Infektionsgeschehens an den Schulen angemessen ist“. Weitere Fragen dieser Redaktion zum weiteren Vorgehen und möglicher nrw-weiter Verfügungen in Schulfragen ließ das Schulministerium bis zum Sonntagabend unbeantwortet.
SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty fordert derweil einen sofortigen Schulgipfelim NRW-Landtag. „Solingen hat nur das getan, was in dieser Situation unvermeidbar war. Die Stadt musste die Reißleine ziehen, weil die Landesregierung den Corona-Zug ungebremst auf die Schulen zusteuern lässt. Dabei werden die Kommunen völlig allein gelassen“, sagte Kutschaty dieser Zeitung. Das Beispiel zeige, „wie groß der Handlungsdruck vor Ort ist. Es gibt immer noch keinen Plan B vom Land, die Schulministerin setzt allein auf das Prinzip Hoffnung. Das hat die Träger und Schulen in diese missliche Lage gebracht. Deshalb müssen sie jetzt auf eigene Faust handeln und improvisieren.“ Städte wie Solingen sollten „in dieser Ausnahmesituation wenigstens die nötige Rückendeckung von der Ministerin bekommen“. Kutschaty fordert seit Wochen einen Schulgipfel über alle Fraktionen. Jetzt will er offenbar den öffentlichen Druck erhöhen. „Frau Gebauer sollte deshalb noch in dieser Woche zum Schulgipfel einladen. Es ist schon zu viel Zeit verloren gegangen“, sagte Kutschaty. Der SPD-Politiker schlug „Schichtbetrieb für den Präsenzunterricht, gestaffelte Anfangszeiten und angepasste Fahrpläne“ vor.
Die Verfügung der Stadt Solingen soll bis Ende November gelten. Konkret werden Klassen- oder Kursgruppen abwechselnd in der Schule unterrichtet. Die jeweils andere Hälfte arbeitet eigenständig von zu Hause. „Den Schulen ist freigestellt, ob die beiden Gruppen wochen- oder tageweise wechseln“, heißt es.
