Neue Struktur für die Bundeswehr
Vor allem die Einsatzfähigkeit der Soldaten im Ausland soll verbessert werden.
Berlin. Man kennt sich, man schätzt sich: Diesen Eindruck vermittelten jedenfalls am Montag in Berlin Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise. Weise leitet die am Montag eingesetzte Kommission, die Vorschläge für eine Modernisierung der Bundeswehr erarbeiten soll.
Die politische Harmonie entstand während der kurzen Wirtschaftsminister-Amtsperiode Guttenbergs. Der war auf den BA-Chef nicht nur durch "gute, vertrauensvolle Gespräche zum Thema Arbeitsmarkt" aufmerksam geworden, wie der Verteidigungsminister am Montag berichtete. Zwei andere Komponenten kamen hinzu: Weise hatte nach seiner Amtsübernahme 2004 mit eisernem Besen die Bundesagentur von verkrusteten Strukturen befreit, das Behördenmanagement auf Leistungsprinzip getrimmt und ein internes Controlling durchgesetzt. Was nur wenige wissen: Der 58-Jährige ist ein "überzeugter Soldat" (Guttenberg) gewesen. Er leistet noch regelmäßig seine Wehrübungen als Oberst der Reserve ab - mehr als einmal auch in Afghanistan.
Der Verteidigungsminister hatte die sechsköpfige Kommission selbst zusammengestellt. "Dabei ging es mir nicht um Parteien", beteuerte der Verteidigungsminister. Anders ist die Berufung des SPD-Politikers Hans-Ulrich Klose auch nicht zu erklären. Der Beauftragte der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ist der einzige Parteienvertreter in dem Expertengremium der schwarz-gelben Bundesregierung.
Ein Ziel der Kommission soll es sein, die Bundeswehr im Ausland "einsatzfähiger" zu machen. Es ist nicht der erste Versuch: Eine Kommission unter Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker hatte bereits die Strukturen der Bundeswehr untersucht. Die Truppe wurde damals um fast ein Drittel auf 240 000 Soldaten verkleinert. Die Zahl der Auslandeinsatz-fähigen Soldaten sollte stark erhöht werden; das gelang aber nur in Maßen. Mit rund 10 000 Soldaten bleibt die Bundeswehr bisher deutlich unter den Vergleichszahlen anderer Nationen.
Ein zweites Thema ist die Wehrpflicht: Die Verkürzung von neun auf sechs Monate solle nicht als Hebel zur Beendigung der Wehrpflicht ausgenutzt werden, betonten Regierungskreise am Rande der Presssekonferenz.
Drittes Thema ist schließlich die Straffung der Bundeswehrstrukturen. Die finanziellen und personellen Ressourcen sollten stärker genutzt werden. Guttenberg hatte - "sehr zur Freude in meinem Haus" - Anfang diesen Jahres eine Defizitanalyse in Auftrag gegeben. Diese Analyse soll Grundlage der Kommissionsarbeit werden, die vermutlich Ende diesen Jahres abgeschlossen sein dürfte. Ein Unterkapitel: Die Verbesserung von Information und Kommunikation. Zu Guttenberg, der zum umstrittenen Kundus-Einsatz unterschiedliche Einschätzungen gegeben hatte, betonte diesen Aspekt eindringlich.
