Ukraine-Krieg Scholz akzeptiert Schröder-Gespräche mit Putin - Ergebnisse sollen in Verhandlungen einbezogen werden
Scholz telefoniert mit Putin. Schröder reist nach Moskau, um mit dem russischen Präsidenten zu sprechen. Beides soll einem Ziel dienen: Den Krieg um die Ukraine zu beenden.
Bundeskanzler Olaf Scholz will bei seinen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs auch die Gespräche berücksichtigen, die Altkanzler Gerhard Schröder (beide SPD) in Moskau führt. „Wir werden sicherlich die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen können und auch einbeziehen können, in all das, was wir an eigenen Anstrengungen unternommen haben“, sagte Scholz am Freitag nach dem EU-Gipfel im französischen Versailles. Weiter wollte er sich zu der Initiative Schröders aber nicht äußern: „Das muss und kann ich zum jetzigen Zeitpunkt gar nicht kommentieren.“
Schröder war am Mittwoch nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Gespräche über den Ukraine-Krieg zu führen. Entsprechende Berichte des Nachrichtenportals „Politico“ und der „Bild“-Zeitung wurden der Deutschen Presse-Agentur bestätigt. Nach dpa-Informationen fand ein Gespräch zwischen Schröder und Putin am Donnerstag statt.
Der Kreml äußerte sich am Freitag nicht dazu. Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte: „Ich habe keine Informationen zu Schröder. Ich kann Ihnen nichts sagen.“
Scholz ist ebenfalls in direktem Kontakt mit Putin, der vor zwei Wochen den Krieg um die Ukraine begonnen hat. Erst am Donnerstag telefonierte der Kanzler zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit dem russischen Präsidenten. Ein weiteres Gespräch soll bald folgen. „Dabei gibt es für uns einen ganz klaren Grundsatz“, betonte Scholz. „Wir werden nicht für die Ukrainerinnen und Ukrainer Entscheidungen treffen. Sie müssen selber wissen, was aus ihrer Sicht für ihr Land das Wichtigste ist in dieser bedrohlichen Situation.“
Schröder hatte seine Reise nach Moskau nicht mit der Bundesregierung abgestimmt. Er reiste nach dpa-Informationen über Istanbul nach Moskau. In der türkischen Metropole habe er eine ukrainische Delegation getroffen, bevor er am Mittwoch von einem russischen Flugzeug abgeholt worden und nach Moskau geflogen sei.
Schröder ist seit langem mit Putin befreundet, der am 24. Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat. Der Altkanzler ist zudem für die Erdgas-Pipeline-Unternehmen Nord Stream 1 und 2 als Lobbyist tätig sowie Aufsichtsratschef beim russischen Ölkonzern Rosneft. Auch nach Beginn des Ukraine-Kriegs hielt er trotz massiven Drucks auch aus seiner eigenen Partei an den Posten fest.
