CDU/FDP verteidigen Kö-Bogen
Auf Vorwürfe von Rot-Grün reagiert die Ratsmehrheit verschnupft.
Düsseldorf. In Düsseldorf drehen sich derzeit viele Kräne. Einige davon nahm die CDU-Ratsfraktion am Dienstag bei ihrer Sommertour in Augenschein: den Neubau der Vodafone-Zentrale in Heerdt, das Quartier Central auf dem Gelände des ehemaligen Derendorfer Güterbahnhofs — und den Kö-Bogen. Rund 70 Interessierte waren dabei, als die CDU-Politiker Andreas Hartnigk, Alexander Fils und Rolf Tups von der Aussichtsplattform auf dem Schadowplatz aus die Groß-Baustelle erklärten.
Gleich mehrfach betonte das Trio, dass das dort investierte Geld sinnvoll angelegt sei. Das hatte die Opposition zuvor in Zweifel gezogen. Man solle beim Kö-Bogen Abstriche machen und dafür auf andere Sparpläne verzichten, forderte etwa SPD-Fraktionschef Markus Raub. Norbert Czerwinski (Grüne) sprach von einem „Irrsinnsprojekt“, das die Schuldenfreiheit bedrohe.
Anlass war ein Exklusiv-Bericht der WZ am Montag, wonach in der Verwaltung an einer Sparliste für den Etat 2012 gearbeitet wird. Die Rede ist von Kürzungen bei der Schulsanierung (24 statt 30 Millionen Euro), gespart werden soll auch bei der Erneuerung der Jugendfreizeitstätten und dem geplanten Ausbau des Allwetterbades in Flingern.
Bei der CDU reagiert man verschnupft auf die Anwürfe der Opposition. „Die Schuldenfreiheit hat oberste Priorität“, betont Andreas Hartnigk. Zwar könne es sein, dass die Stadt hier und da kürzer treten müsse, die Investitionen in den Kö-Bogen seien aber gerechtfertigt, denn: „Jeder Euro, den wir dort investieren, wird sich rentieren“, glaubt Hartnigk. „Wir steigern die Attraktivität der Stadt. Es werden mehr Leute kommen, die hier Geld ausgeben. Und durch steigende Einwohnerzahlen bekommen wir letztlich auch mehr Steuern.“
Bislang ist noch unklar, wie teuer der zweite Bauabschnitt des Kö-Bogens (Abriss Tausendfüßler, Bau von Straßentunneln als Ersatz) werden wird. Bislang geht man im Rathaus von einer Summe zwischen 120 und 150 Millionen Euro aus. Eine detaillierte Finanzplanung steht noch aus.
Manfred Neuenhaus (FDP) wiederum stellt klar, dass es sich bei der Sparliste um Vorschläge der Verwaltung handelt, die nicht intern abgestimmt seien. „Das sind ungelegte Eier.“ Das letzte Wort habe die Politik. Und für die Ratsmehrheit sei klar: „Wir werden nirgendwo kürzen, wo Bürger direkt betroffen wären. Und wir werden weiter das dichteste soziale Netz und die höchsten Standards bei Kultur und Bildung im ganzen Land haben.“
