GroKo-Verlierer Gabriel Abgang eines Einzelkämpfers
Berlin (dpa) - Eigentlich ist alles so wie immer im Pressefoyer des Auswärtigen Amts. Zwei Rednerpulte, hinter denen drei Fahnen stehen: Die schwarz-rot-goldene, die der Europäischen Union und die des Gastlandes - diesmal Bosnien-Herzegowina.
Nur die große Anzahl der Kameras und Journalisten, die sich am frühen Donnerstagnachmittag in dem kleinen Raum tummeln, ist ungewöhnlich. Gabriel spricht bei der Pressekonferenz mit seinem bosnischen Amtskollegen Igor Crnadak über seine „große Sorge“ hinsichtlich der Lage auf dem westlichen Balkan, über Reformbemühungen und über die bilateralen Beziehungen - das, was man als Außenminister eben so macht. Erst ganz am Ende seines Eingangsstatements erwähnt er ganz beiläufig das, was die Journalisten in so großer Zahl ins Auswärtige Amt gelockt hat: „Das (ist) heute hier mein letzter offizieller internationaler Termin, auch die letzte Pressekonferenz zu internationalen Themen hier im Haus.“
Auf Nachfrage würdigt er dann noch seinen designierten Nachfolger Heiko Maas. Der werde das „exzellent“ machen. Und dann will noch jemand wissen, wie es ihm selbst geht: „Mir geht es auch gut“, sagt er, lacht und geht. „Macht es gut, tschüss.“
Es ist ein Abgang im zweiten Anlauf. Vor genau einem Monat hatte Martin Schulz nach seinem Aus als SPD-Chef bereits verkündet, dass Sigmar Gabriel seinen Posten als Außenminister an ihn abgeben muss. Gabriel reagierte auf die eiskalte Entlassung mit einem Wutausbruch. Zwei Tage später wendete sich das Blatt wieder, Schulz schmiss hin und der geschäftsführende Außenminister war zurück im Rennen.
Seit Donnerstag ist aber nun endgültig klar, dass mit Gabriel einer der erfahrensten und beliebtesten Politiker Deutschlands der neuen Regierung nicht angehören wird. Diesmal nahm der 58-Jährige die Verkündung aber lieber selbst in die Hand. „Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe“, schrieb er auf Twitter und zählte die Erfolge in siebeneinhalb Jahren als Parteichef und acht Jahren als Bundesminister auf.
Kurz zuvor hatten die Fraktionschefin und designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz ihn informiert. Die Entscheidung ist alles andere als eine Überraschung. Gabriel fehlte zuletzt jede Unterstützung in der Parteispitze. Mit Nahles, die einst unter ihm Generalsekretärin war, hat sich Gabriel überworfen. Sein Verhältnis zu Scholz gilt ebenfalls als schwierig.
Gabriel werden vor allem seine Sprunghaftigkeit und seine Alleingänge angekreidet. Wenn Nahles sagt, dass Teamfähigkeit das wichtigste Eignungskriterium für einen Kabinettsposten sei, dann ist das vor allem auf Gabriel gemünzt. Die letzte Restchance auf das Außenamt hat sich der Einzelkämpfer Gabriel dann selbst genommen, indem er seine Tochter Marie mit einer abfälligen Bemerkungen über Schulz zitierte („der Mann mit den Haaren im Gesicht“).
Parteipolitisch war die Entlassung Gabriels also eine klare Sache. Er passt einfach nicht mehr ins Machtgefüge der Sozialdemokraten. An der Parteibasis und in der Bevölkerung insgesamt wird der Niedersachse aber ganz anders gesehen. In Umfragen liegt er bei der Frage, wer der beste Außenminister wäre, mit Riesenabstand vorne. In den Ranglisten der beliebtesten Politiker belegt er seit Monaten Spitzenpositionen.
Und seine außenpolitische Bilanz? Gabriel hat seinen eigenen Stil entwickelt: eine vollkommen undiplomatische Außenpolitik oder auch eine sehr politische Diplomatie - je nachdem, von welchem Standpunkt aus man es betrachtet. Er war jedenfalls das Gegenteil von seinem Vorgänger Frank-Walter Steinmeier, der seine außenpolitischen Erfolge in langwierigen Verhandlungen etwa über die Ukraine-Krise oder das iranische Atomprogramm suchte. Gabriel fehlte dafür die Geduld. Er liebte dagegen die klaren Worte auf offener Bühne.
Damit eckte er auch schon mal so heftig an, dass ein diplomatischer Eklat das Ergebnis war. So zog Saudi-Arabien seinen Botschafter aus Berlin ab, weil Gabriel der Regionalmacht im Nahen Osten „Abenteurertum“ vorwarf. Viele Amtskollegen und Regierungschefs halten dagegen große Stücke auf ihn. Selbst ein ehemaliger Gegner wie der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu nennt ihn inzwischen demonstrativ „meinen verehrten Freund“.
Und was wird nun aus Gabriel? Er hat einen Lehrauftrag an der Universität Bonn angenommen. Im Bundestag nimmt er ohne jegliche Führungsrolle in der Fraktion auf der Hinterbank Platz - zusammen mit Martin Schulz. Die beiden zählen zu den größten Verlierer dieser Regierungsbildung.
