Analyse: Berlusconi gewinnt Machtkampf - was nun?
Rom (dpa) - Er scheint unverwüstlich, der Cavaliere. Über ganze Zeitungsseiten hinweg war sein Sturz an diesem Dienstag vorhergesagt worden. Doch Silvio Berlusconi (74) hat den Kopf wieder einmal aus der Schlinge gezogen und mit Ach und Krach ein Misstrauensvotum der Opposition abgewehrt.
Dabei hat er im Abgeordnetenhaus eigentlich gar keine Mehrheit mehr. Italiens Politik wird jetzt nicht leichter, so kann auch Berlusconi auf Dauer nicht regieren. Wird er also die Regierung erweitern, wie er es angeboten hat? Oder gibt es in wenigen Monaten Neuwahlen, um dem italienischen Chaos zu entkommen?
Wieder einmal heißt es, wie schon nach einem Abstimmungserfolg à la Berlusconi im September, der Medienzar habe einen Pyrrhus-Sieg errungen. „Von den Zahlen (des Votums) her hat er offensichtlich gewonnen“, räumte Herausforderer Gianfranco Fini am Dienstag ein. Um sofort anzufügen, es werde in nur wenigen Wochen klar sein, dass Berlusconi - politisch - nicht gesiegt habe.
Das weiß Berlusconi auch selbst. Er soll seinen Mannen im Vorfeld des Misstrauensvotums schon gesagt haben, sie müssten sich in jedem Fall auf Neuwahlen einstellen. Gesetze wollen verabschiedet sein. Und auch ein Mann wie Berlusconis starker Koalitionspartner Umberto Bossi von der rechtspopulistischen Lega Nord mag sich nicht den Stolpersteinen einer kleinen Gruppe abtrünniger Abgeordneter aussetzen. Gemeint sind die Abweichler der FLI-Gruppe um Gianfranco Fini, von denen mehrere jetzt doch nicht gegen Berlusconi stimmten und diesen damit retteten.
In Zeiten der Finanzmarkt- und Wirtschaftsnöte droht ein ungeheurer Schwelbrand. „Unser Land braucht Stabilität und Regierbarkeit für die Reformen“, hatte Berlusconi vor diesem Votum beschwörend um das Vertrauen geworben. Er glaubt selbstbewusst, auch bei Neuwahlen wie Phönix aus der Asche zu steigen, also die Italiener weiterhin regieren zu können. Allerdings würde das seinen Bündnispartner Bossi stärken.
Ob das alles aber Klarheit bringt und die Stabilität, die Italien braucht? Zweifel sind angebracht. Vielmehr könnte das Land noch mehr in einen Strudel der Unsicherheit geraten. Mit einem Mann am Ruder, der Wandel frei nach dem „Leoparden“ von Giuseppe Tomasi di Lampedusa versteht: Wenn man schon etwas ändert, muss alles beim Alten bleiben.
Über dem turbulenten Abstimmungstag im römischen Parlament hingen noch die Gerüchte von einem „Transfermarkt“, wie er sonst wohl nur im Fußball getätigt wird. Abgeordnete seien mit enormen Summen - von bis zu einer halben Millione Euro war die Rede - zu einem Parteienwechsel „eingeladen“ worden, auch Postengeschacher habe eine Rolle gespielt. Ob die ermittelnde römische Staatsanwaltschaft wirklich etwas findet oder nicht, das erwartete knappe Ergebnis ließ die Gerüchteküche so richtig brodeln.
Es war der Tag des Duells zwischen dem alternden Mann mit dem Hang zu schönen jungen Frauen und seinem früheren Bündnispartner, der sich aus seinem Schatten lösen wollte. Berlusconi war es, der den damaligen Postfaschisten Fini aus seiner rechten Ecke in die Mitte gezogen hatte, dem ehrgeizigen Politiker dann aber nicht genug Spielraum für seine eigene weitere Karriere gab. Also bereitete Fini, aus seiner Position als Kammerpräsident heraus, das riskante Duell vor, um Berlusconi ins Abseits zu befördern.
Der Verlierer des Tages ist nun in jedem Fall Fini. Er hat zu hoch gepokert, seine Gefolgsleute noch nicht im Griff und seinen früheren Mentor Berlusconi unterschätzt. Was nicht heißen muss, dass für den einstigen Postfaschisten aus Bologna nun aller Tage Abend ist. Zumal Berlusconi im kommenden Jahr neue Unbill droht, wenn es bereits im Januar juristisch darum geht, ob er denn weiterhin per Immunität vor gleich mehreren Korruptionsprozessen geschützt sein wird. Italiens Politkarussell dürfte sich sich jedenfalls auch 2011 weiter drehen.
