Analyse: China mischt nicht nur in Nordkorea mit
Peking (dpa) - China verfolgt eine neue Krisenpolitik: Die aufstrebende Weltmacht spielt nicht nur eine Schlüsselrolle im Nordkorea-Konflikt, sondern mischt auch in den Krisen in Syrien und dem Atomstreit mit dem Iran kräftig mit.
Hatte Peking bisher eher gezögert, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen, schaltet die chinesische Diplomatie jetzt einen Gang höher. Es geht nicht nur darum, den Verpflichtungen als Veto-Macht im Weltsicherheitsrat nachzukommen, sondern zunehmend auch um eigene Interessen. Außerdem will Peking nicht untätig erscheinen, um nicht - wie zuletzt im Falle Syriens - ins Schussfeld der Kritik zu geraten.
In den drei Krisen in Nordkorea, Iran und Syrien verfolgt China allerdings unterschiedliche Ziele. Im Umgang mit dem störrischen Regime in Pjöngjang will China vor allem stabilisierend wirken, um eine Eskalation vor der Haustür zu verhindern. Nach dem Scheitern des Raketenstarts droht jetzt ein neuer Atomtest, den Experten für unausweichlich halten. „Nordkorea wird früher oder später einen Nukleartest abhalten“, sagt der Forscher Yang Xiyu vom China Institut für Internationale Studien in Peking der Nachrichtenagentur dpa.
Nordkorea habe das „klare Ziel“, Atommacht zu werden. Die bisherigen zwei Tests seien aus technischen Gründen nicht ausreichend, um die Atomwaffen zu beherrschen. „Wenn es keinen neuen Test gibt, stoppt die Entwicklung der Atomtechnologie auf dem halben Weg“, sagt der Forscher. „Die Frage ist nicht, ob sondern wann der nächste Atomtest vorgenommen wird.“ Die jüngste Annäherung zwischen den USA und Nordkorea werde zunichtegemacht. „Ich fürchte, die Beziehungen werden nicht nur zum Stillstand kommen, sondern sich auf eine Konfrontation zubewegen.“ Chinas Rolle sei jetzt, eine Eskalation zu verhindern.
Im Atomstreit mit dem Iran, der am Samstag mit den Gesprächen in Istanbul in eine neue Runde tritt, sind Chinas Interessen anders gelagert. Einerseits will auch China eine neue Atommacht Iran verhindern, andererseits will es seine eigenen Energie- und Wirtschaftsinteressen im Iran schützen. „China verstärkt seinen Einfluss in der Iran-Frage und nimmt an einigen Verhandlungen direkt teil, weil es immer stärker von den Energielieferungen aus dem Iran abhängig ist“, sagt Cheng Xiaohe, Professor für internationale Beziehungen an der Volksuniversität (Renmin Daxue) in Peking der dpa.
Nachdem China im Syrien-Konflikt mit seinem Veto gegen eine erste Resolution international viel Prügel bezogen hatte, trat es mit einer Vermittlungsinitiative die Flucht nach vorn an. „China will eher ausgleichend wirken“, sagt Cheng Xiaohe. „Chinas Gegenstimme war ein Zeichen an die USA und die westlichen Ländern, dass sie in dieser Welt nicht machen können, was sie wollen.“ Im Gegensatz zu Russland sind Chinas eigene Interessen in Syrien aber nicht so groß. „China steht in der Syrienfrage vor allem hinter Russland.“
Zwar sieht China die Supermacht USA durch zwei Kriege und die Finanzkrise insgesamt geschwächt, doch stellt Professor Cheng Xiaohe auch fest, dass die Amerikaner im Pazifik und in Chinas Nachbarschaft in Nordostasien ihre Position eher ausbauten. „Es ist nicht so, als wenn der eine an Macht verliert und der andere gewinnt“, meint Cheng. Er weist damit die Vorstellung zurück, dass China vielleicht vorrücken könnte, wo die USA an Einfluss verlieren. Und trotz Chinas größerer Rolle auf der Weltbühne hören die Akteure im Iran, in Syrien und selbst im befreundeten Nordkorea auch nicht unbedingt auf Peking, wie der Raketenstart trotz aller Warnungen gerade zeigte.
„Die Weltgemeinschaft überschätzt den Einfluss Chinas auf Nordkorea“, sagt Forscher Yang Xiyu. Selbst ein Stopp der Energie- und Nahrungslieferungen würde die Strategie des stalinistischen Staates nicht ändern, eine Atommacht werden zu wollen, sondern nur die ohnehin hungernden Menschen treffen. „Wenn wir das tun, passieren die Dinge, die wir am wenigsten sehen wollen.“ Sanktionen seien nur Mittel zum Zweck, der eine Verhandlungslösung sein müsse. „Solange es Raum für Diplomatie und eine Grundlage für Dialog gibt, gerät die Lage nicht außer Kontrolle.“
